1. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Sprockhövel (Straßenreinigungssatzung)

Der Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung empfiehlt dem Rat der Stadt Sprockhövel die Verabschiedung des ersten Nachtrags zur Satzung über die Straßenreinigung. Gegenstand der Vorlage ist die Aktualisierung des im Rahmen der Satzung enthaltenen Straßenverzeichnisses.

Die Grundlage für die Durchführung der Straßenreinigung sowie des Winterdienstes in der Stadt bildet die am 1. Juli 2024 in Kraft getretene Straßenreinigungssatzung. Diese regelt unter anderem die Pflicht der Stadt zur Beseitigung von Schnee und Eis auf öffentlichen Straßen. Die Anpassungen im Verzeichnis sind auf bauliche Veränderungen, eine rechtliche Prüfung sowie die Berücksichtigung von Eingaben aus der Bürgerschaft zurückzuführen. Im Zuge dieser Überarbeitung wurde das betroffene Straßenverzeichnis neu angepasst.

Mit dem Nachtrag zur Satzung sind keine finanziellen Auswirkungen verbunden. Auch für den Bereich Klima und Umwelt ergeben sich durch die vorliegende Vorlage keine Änderungen. Die Beratung im zuständigen Ausschuss ist für den 25. Juni 2026 vorgesehen, während die abschließende Entscheidung durch den Rat im Juli 2026 erfolgen soll.