Rat (4. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- I.Öffentlicher Teil
- 1.Regularien
- 1.1Eröffnung der Sitzung - Feststellung der form- und fristgerechten Einladung - Feststellung der Beschlussfähigkeit - Feststellung der Tagesordnung
- 2.Fragestunde nach § 19 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Sprockhövel
- 3.Personal, Organisation und Digitalisierung
- 3.1Neu-/Umbesetzung in AusschüssenZur Vorlage · VL-150/2026 · Beschlussvorlage
- 3.2Personalkosten- und Planstellencontrolling hier: Bericht für den Zeitraum 01.01.2026 bis 31.03.2026Zur Vorlage · KN-140/2026 · Mitteilungsvorlage
- 3.3Benennung von sachkundigen Einwohnern in den Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und OrdnungZur Vorlage · VL-122/2026 · Beschlussvorlage
- 3.4Benennung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern für den Ausschuss für Kultur, Sport und FreizeitZur Vorlage · VL-125/2026 · Beschlussvorlage
- 3.5Benennung von sachkundigen Einwohner*innenZur Vorlage · VL-82/2026 · Beschlussvorlage
- 3.6Änderung der Hauptsatzung der Stadt Sprockhövel hier: Aufwandsentschädigung, Verdienstausfallersatz - § 11Zur Vorlage · VL-96/2026 · Beschlussvorlage
- 3.7Änderung der Satzung des BehindertenbeiratesZur Vorlage · VL-148/2026 · Beschlussvorlage
- 3.8Erlass einer Geschäftsordnung für Beiräte und ArbeitskreiseZur Vorlage · VL-139/2026 · Beschlussvorlage
- 3.9Wiedereingliederung der ZGS in die Kernverwaltung zum 01.01.2027 hier: Erlass einer Satzung zur Aufhebung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung und der BetriebssatzungZur Vorlage · VL-83/2026 · Beschlussvorlage
- 3.10Mitteilung über Mitgliedschaften und Funktionen der Bürgermeisterin im Jahr 2025Zur Vorlage · KN-229/2026 · Mitteilungsvorlage
- 3.11Integrierte Nachhaltigkeitsstrategie für die Stadt Sprockhövel hier: Beschluss des StrategiepapiersZur Vorlage · VL-126/2026 · Beschlussvorlage
- 3.12Stadtziele für die Stadt SprockhövelZur Vorlage · VL-141/2026 · Beschlussvorlage
- 4.Haushalt und Finanzen
- 4.1Quartalsbericht für das I. Quartal 2026Zur Vorlage · KN-153/2026 · Mitteilungsvorlage
- 4.2Bericht des Wirtschaftsprüfers über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2024 und des LageberichtsZur Vorlage · VL-78/2026 · Beschlussvorlage
- 4.3Verzichtserklärung zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses zum 31.12.2025Zur Vorlage · VL-132/2026 · Beschlussvorlage
- 4.4Entwurf des Jahresabschlusses für das Jahr 2025Zur Vorlage · KN-259/2026 · Mitteilungsvorlage
- 4.5Nachtragshaushalt 2026 Hier: Haushaltsvorberatung für den Produktbereich 03 (Schulträgeraufgaben) und den Produktbereich 06 (Kinder-, Jugend-und Familienhilfe)Zur Vorlage · VL-66/2026 · Beschlussvorlage
- 4.61. Nachtragssatzung zum Haushalt der Stadt Sprockhövel 2026 und Haushaltssicherungskonzept 2026Zur Vorlage · VL-135/2026 · Beschlussvorlage
- 4.7Jahresabschluss 2024 der ZGSZur Vorlage · VL-131/2026 · Beschlussvorlage
- 5.Bauen, Planen, Klimaschutz und Umwelt
- 5.11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 65 "Mittelstraße - Mitte" hier: 1. Ergebnis der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGBZur Vorlage · VL-104/2026 · Beschlussvorlage
- 5.217. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Beisenbruchstraße" hier: 1. Ergebnis der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 2. Beschluss über die 17. Änderung des Flächennutzungsplanes gemäß § 6 BauGBZur Vorlage · VL-108/2026 · Beschlussvorlage
- 5.3Integriertes Handlungskonzept (InHK) Mittelstraße-Haßlinghausen Neue Pflasterung und Barrierefreiheit des Gehweges – 2. Teilabschnitt der Umgestaltung hier: Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Träger öffentlicher BelangeZur Vorlage · VL-145/2026 · Beschlussvorlage
- 5.4Bauturbo - Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung hier: Änderung der ZuständigkeitsordnungZur Vorlage · VL-146/2026 · Beschlussvorlage
- 5.5Interkommunale Entwicklung eines gemeinsamen Gewerbegebietes mit der Stadt Wuppertal an der SchmiedestraßeZur Vorlage · VL-147/2026 · Beschlussvorlage
- 5.6Einführung einer GeschwindigkeitsüberwachungZur Vorlage · VL-123/2026 · Beschlussvorlage
- 5.7Abschluss des Anschlussvorhabens Klimaschutz und Fortschreibung des KlimaschutzkonzeptesZur Vorlage · KN-206/2026 · Mitteilungsvorlage
- 5.8Teilnahme am Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ 2025/2026 Einreichung einer Projektskizze zur umfassenden Sanierung des Freibads Sprockhövel, so wie Sportanlage Gennebreck (Zum Sportplatz) und Sportanlage Haßlinghausen (Landring hauser Weg) - SachstandZur Vorlage · KN-219/2026 · Mitteilungsvorlage ZGS
- 5.91. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Sprockhövel (Straßenreinigungssatzung)Zur Vorlage · VL-113/2026 · Beschlussvorlage
- 6.Bildung, Kinder, Jugend und Familie
- 6.1Fortschreibung der Kindergartenbedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2027 / 28Zur Vorlage · VL-120/2026 · Beschlussvorlage
- 6.2Errichtung eines Grünen Campus Rathausplatz 21Zur Vorlage · VL-151/2026 · Beschlussvorlage
- 7.Wirtschaft, Handel und Tourismus
- 7.1Verkauf eines Gewerbegrundstücks in dem Gewerbegebiet Bebauungsplan Nr. 76 "Tackenberg/Am Hilgenstock"Zur Vorlage · KN-261/2026 · Mitteilungsvorlage
- 7.2Zustimmung zu einer Beteiligung der Wirtschaftsförderungsagentur Ennepe-Ruhr GmbH (EN-Agentur) am Bochumer Institut für Technologie gGmbH gemäß § 108 Abs. 5 Buchstabe a GO NRWZur Vorlage · VL-127/2026 · Beschlussvorlage
- 8.Antrag der SPD-Fraktion: Förderung von Balkonsolaranlagen in SprockhövelZur Vorlage · AT-22/2026 · Antrag der SPD-Fraktion
- 9.Antrag der SPD-Fraktion: Öffnungszeiten der Zweigstelle des Bürgerbüros NiedersprockhövelZur Vorlage · AT-21/2026 · Antrag der SPD-Fraktion
- 10.Antrag der SPD-Fraktion: Erhöhung der Erreichbarkeit der einzelnen Geschäftsbereiche für die ÖffentlichkeitZur Vorlage · AT-23/2026 · Antrag der SPD-Fraktion
- 11.Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen TeilZur Vorlage · KN-262/2026 · Mitteilungsvorlage
- 12.Anfragen im öffentlichen TeilZur Vorlage · KN-264/2026 · Mitteilungsvorlage