Wiedereingliederung der ZGS in die Kernverwaltung zum 01.01.2027 hier: Erlass einer Satzung zur Aufhebung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung und der Betriebssatzung
✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Sprockhövel bereitet die Wiedereingliederung der Zentralen Gebäudebewirtschaftung Sprockhövel (ZGS) in die Kernverwaltung vor. Auf Grundlage eines Beschlusses des Rates vom 19. März 2026 soll die eigenbetriebsähnliche Einrichtung zum 31. Dezember 2026 aufgelöst und ab dem 1. Januar 2027 in den städtischen Haushalt überführt werden.
Zur formellen Umsetzung dieses Vorhabens sieht die vorliegende Beschlussvorlage den Erlass einer Satzung zur Aufhebung der ZGS sowie zur Aufhebung der bestehenden Betriebssatzung vor. Die Verabschiedung soll gemäß den Vorgaben der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen erfolgen.
Der Haupt- und Finanzausschuss wird die Vorlage in seiner Sitzung am 2. Juli 2026 vorberatend behandeln, um dem Rat eine entsprechende Beschlussfassung zu empfehlen. Über den Entwurf soll der Rat in seiner Sitzung am 9. Juli 2026 endgültige Entscheidung treffen. Auswirkungen auf das Klima, die Umwelt oder die Finanzen sind in der Vorlage nicht angegeben.
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Beratungsfolge
- 09.07.202627 Ja-Stimme(n),8 Gegenstimme(n), (SPD)2 Stimmenthaltung(en) (2 Freie Wähler MiS)
- 02.07.2026kein Ergebnis hinterlegt