Haushalt 2016; hier: Haushaltsvorberatung für den Produktbereich 03 (Schulträgeraufgaben) und den Produktbereich 06 (Kinder-, Jugend- und Familienhilfe)

Die vorliegende Beschlussvorlage 2015/423 dient der Haushaltsvorberatung für das Haushaltsjahr 2016 in den Produktbereichen 03 (Schulträgeraufgaben) sowie 06 (Kinder-, Jugend- und Familienhilfe). Der Ausschuss für Jugendhilfe und Schule empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss sowie dem Rat, die in den Anlagen dargestellten Planungsansätze zu beschließen. Die Grundlage für die Beratung bildet die Satzung für das Jugendamt, welche dem Ausschuss die Vorberatung der entsprechenden Bereiche überträgt.

Die Haushaltsplanung erfolgt produktorientiert und umfasst für die zuständigen Fachbereiche insgesamt zwölf Produkte. Die Unterlagen enthalten Teilergebnis- und Teilfinanzpläne, die vom Sachgebiet Kommunale Finanzwirtschaft erstellt wurden.

Im Rahmen der ersten Änderungsliste sind zusätzliche Mittelanmeldungen vorgesehen. Ein wesentlicher Bestandteil ist die Anmeldung von Mitteln in Höhe von 900.000 Euro für die Betreuung und Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen. Dieser Ansatz basiert auf der Schätzung von etwa 15 Fällen mit einem jährlichen Volumen von jeweils 60.000 Euro. Die Verwaltung geht davon aus, dass eine Erstattung dieser Kosten durch das Land Nordrhein-Westfalen erfolgt.

Ein weiterer Punkt der Änderungsliste betrifft die Anmeldung von Mitteln für den Umzug der Großtaagespflegestelle in die Räume des Bürgerbüros in Niedersprockhövel sowie den Kauf und Einbau einer Küchenzeile. Die Kosten hierfür werden auf etwa 6.000 Euro geschätzt. Die genauen Kosten werden derzeit noch ermittelt.