Anfragen im öffentlichen Teil

Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2016/329 dient als Grundlage für die Beratung im Haupt- und Finanzausschuss während der 15. Sitzung am 15. September 2016. Gegenstand der Vorlage ist die Behandlung von Anfragen im öffentlichen Teil der Sitzung.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die eingegangenen Anfragen beantwortet werden. Sollten keine Anfragen vorliegen, ist die entsprechende Alternative vorgesehen. Die Vorlage enthält keine Angaben zu einer federführenden Stelle oder zu spezifischen inhaltlichen Details der Anfragen, da auf die entsprechenden Anlagen verwiesen wird.

Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen sind keine Kosten oder Einnahmen ausgewiesen. Es liegen keine Informationen über eine Notwendigkeit von Sach- oder Personalkosten sowie über eine mögliche Zuschussfähigkeit vor. Die Vorlage dient primär der organisatorischen Abwicklung des Tagesordnungspunktes Anfragen im Rahmen der Ausschusssitzung.