Anfragen im öffentlichen Teil

Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2017/145 dient als Grundlage für die Beratung eines Tagesordnungspunktes im öffentlichen Teil der Ratssitzung am 6. April 2017. Gegenstand der Vorlage sind Anfragen, die im Rahmen der Sitzung behandelt werden sollen.

Der vorliegende Text enthält als Beschlussvorschlag die Festlegung, dass die eingereichten Anfragen beantwortet werden, sofern keine Anfragen vorliegen, wird die entsprechende Alternative angewandt. Informationen zu den inhaltlichen Details der Anfragen sind der Vorlage nicht zu entnehmen, da auf die entsprechenden Anlagen verwiesen wird.

Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen oder der Notwendigkeit von Sachstandsberichten durch die zuständige Fachabteilung macht die Vorlage keine Angaben. Es sind keine haushaltsmäßigen Auswirkungen, weder bei Personalkosten noch bei Sachkosten, ausgewiesen. Die Vorlage dient primgradig der formalen Vorbereitung der Beantwortung von Anfragen im Rahmen der Ratsarbeit.