Fragestunde

Die Beschlussvorlage 2018/111 dient der Durchführung der Fragestunde im Rahmen der 22. öffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Sprockhövel am 22. März 2018. Die Vorlage regelt den formalen Ablauf und die inhaltlichen Rahmenbedingungen für Anfragen aus der Bevölkerung.

Gemäß der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Sprockhövel und seine Ausschüsse ist die Aufnahme einer Fragestunde für Einwohner in die Tagesordnung vorgesehen. Die Fragestunde findet im Anschluss an die öffentliche Sitzung statt, wobei der Rat über Ausnahmen oder eine zeitliche Verschiebung innerhalb der Tagesordnung entscheiden kann. Berechtigt sind alle Einwohner der Stadt, mündliche Fragen an den Bürgermeister zu richten, sofern sich diese auf Angelegenheiten der Stadt beziehen.

Die Regelung legt fest, dass jeder Fragesteller maximal zwei Fragen sowie zu jeder Frage eine Zusatzfrage stellen darf. Die Reihenfolge der Wortmeldungen wird bei gleichzeitigen Meldungen durch den Bürgermeister bestimmt. Die Beantwortung der Anfragen erfolgt in der Regel mündlich durch den Bürgermeister. Sollte eine sofortige Beantwortung nicht möglich sein, kann auf eine schriftliche Antwort verwiesen werden. Eine anschließende Aussprache zu den Fragen findet nicht statt. Die Vorlage sieht als Beschlussvorschlag vor, dass die Anfragen beantwortet werden oder dass keine Anfragen aus der Bevölkerung vorliegen.