Anfragen im öffentlichen Teil

Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2018/115 dient als Grundlage für die Beratung von Anfragen im öffentlichen Teil der 18. Sitzung des Rates, die am 22. März 2018 stattfindet. Der Inhalt der Vorlage bezieht sich auf die Beantwortung von Anfragen, die im Rahmen der Sitzung gestellt werden.

Als Beschlussvorschlag ist vorgesehen, dass die eingereichten Anfragen beantwortet werden oder alternativ festgehalten wird, dass keine Anfragen vorlagen. Die Vorlage wurde durch den Bürgermeister erstellt, wobei das Sachgebiet Öffentlichkeits- und Gremienarbeit für die Erstellung zuständig war.

Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen sind keine haushaltsmäßigen Auswirkungen durch diesen Tagesordnungspunkt vorgesehen. Es sind weder Personalkosten noch Sachkosten oder jährliche Folgekosten oder Folgeeinnahmen mit der Behandlung der Anfragen verknüpft. Eine Verpflichtung zur Vorlage von Sachstandsberichten durch den zuständigen Fachbereich ist für diesen Tagesordnungspunkt nicht vorgesehen.