Antrag der MIS/Piraten-Fraktion zur Implementierung eines Bürgerinformations- und Beteiligungssystems (DECIDE)

Im Rahmen der Sitzung des Rates der Stadt Sprockhövel am 22. März 2018 wurde die Vorlage 2018/116 zur Kenntnisnahme des Prüfungsergebnisses bezüglich des Antrags der MIS/Piraten-Fraktion behandelt. Gegenstand des Antrags war die Implementierung des Bürgerinformations- und Beteiligungssystems DECIDE.

Die Prüfung durch die städtische EDV-Abteilung und die sitcomm services GmbH ergab, dass die technische Umsetzung des Systems mit Herausforderungen verbunden ist. Ein wesentlicher Punkt ist die notwendige Identifizierung der Teilnehmenden über das Einwohnermeldeamt, um sicherzustellen, dass die Nutzer in Sprockhövel wohnhaft sind. Eine entsprechende Funktion zur Registrierung ist in der vorliegenden Software nicht unmittelbar ersichtlich. Zudem ist die Software nur zu einem Teil in deutscher Sprache verfügbar.

Hinsichtlich der technischen Betreuung gab die sitcomm services GmbH an, dass für die Software, die auf Ruby on Rails basiert, kein entsprechender Support angeboten werden kann. Zwar wird das System als wartungsarm eingestuft, die Verantwortung für die Serververwaltung läge jedoch bei der Stadtverwaltung. Die Verwaltung wies zudem darauf hin, dass für die inhaltliche Pflege des Systems eine Redaktion zur Überwachung der Beiträge erforderlich wäre, für die jedoch kein Personal zur Verfügung steht. Als Alternative wurde auf das geplante eGovernment-Projekt verwiesen, bei dem im Rahmen eines neuen Serviceportals ein kompatibles Beteiligungssystem integriert werden kann.