Klimaschutz hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2019/541 befasst sich mit dem Thema Klimaschutz. Der Antrag wurde von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingebracht und war Gegenstand der Beratung im Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung während der sechsten Sitzung am 18. September 2019.

Der Inhalt der Vorlage sieht vor, dass der zuständige Fachbereich einen Sachstandsbericht vorzulegen hat. Die Häufigkeit der Berichterstattung ist in der Vorlage nicht spezifisch festgelegt, sondern lässt Optionen wie vierteljährliche, halbjährliche oder jährliche Berichte sowie eine Berichterstattung nach Abschluss eines Auftrages offen.

Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen der Vorlage sind keine unmittelbaren Kosten oder Einnahmen konkret beziffert. Die Vorlage weist lediglich aus, dass jährliche Folgekosten oder jährliche Folgeeinnahmen wahrscheinlich sind, nennt jedoch keine konkreten Beträge für Personalkosten oder Sachkosten. Ein Beschlussvorschlag ist in dem Dokument nicht explizit formuliert.