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Tagesordnung

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  Öffentlicher Teil
• 1
  Energiebeirat hier: Bericht über die 5. Sitzung am 29.04.2019

  Zur Vorlage · 2019/536 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung am 18. September 2019 wurde ein Bericht über die fünfte Sitzung des Energiebeirates vorgelegt. Der Bericht bezieht sich auf die vorangegangene Sitzung des Beirats, die am 29. April 2019 stattgefunden hat.

  Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss den Bericht über die Sitzung des Energiebeirates lediglich zur Kenntnis nimmt. Aus der Vorlage geht hervor, dass keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen durch diesen Vorgang entstehen. Es sind weder zusätzliche Personalkosten noch Sachkosten oder freiwillige Leistungen im Rahmen dieser Vorlage verzeichnet. Die Vorlage dient somit der Information über den aktuellen Sachstand der Arbeit des Energiebeirates innerhalb des Sachgebiets Planen und Umwelt.

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  Beratungsfolge

  • 18.09.2019 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
• 2
  Bürgeranregung Zuwegung zum Radweg Schevener Straße

  Zur Vorlage · 2019/537 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung am 18. September 2019 wurde eine Bürgeranregung zur Schaffung einer Zuwegung zum Radweg an der Schevener Straße behandelt. Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2019/537 befasst sich mit der Umsetzung dieses Infrastrukturprojekts.

  Der Beschluss sieht vor, die Verwaltung mit der Planung des Projekts zu beauftragen. Zudem wurde festgelegt, dass die entsprechenden Haushaltsmittel für die Durchführung der Maßnahme angemeldet werden sollen. Die geschätzten Kosten für das Vorhaben belaufen sich auf 170.000 Euro.

  Hinsichtlich des Berichtswesens wurde festgelegt, dass der zuständige Fachbereich nach Abschluss des Auftrages einen Sachstandsbericht vorzulegen hat. Die Vorlage enthält keine Angaben zu weiteren haushaltsmäßigen Auswirkungen über die genannten Projektkosten hinaus.

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  Beratungsfolge

  • 18.09.2019 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
• 3
  Bürgeranregung zur Feinstaubbelastung durch Osterfeuer

  Zur Vorlage · 2019/538 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2019/538 befasst sich mit einer Bürgeranregung, die im Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung behandelt werden soll. Gegenstand der Anregung ist die Feinstaubbelastung, die durch das Abbrennen von Osterfeuern entsteht.

  Die Vorlage wurde vom Bürgermeister für die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses am 18. September 2019 erstellt. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist in dem Dokument nicht formuliert; die Entscheidung des Ausschusses soll nach dem Beratungsverlauf erfolgen.

  Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen sind in der Vorlage keine konkreten Kosten oder Einnahmen ausgewiesen. Es wird lediglich festgehalten, dass keine unmittelbaren haushaltsmäßige Auswirkungen für den Haushalt ersichtlich sind. Eine Verpflichtung zur Vorlage eines Sachstandsbertes durch den zuständigen Fachbereich ist für den Zeitraum nach Abschluss der Beratung nicht explizit für ein bestimmtes Intervall festgelegt.

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  Beratungsfolge

  • 18.09.2019 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
• 4
  Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung des Verdienstausfalls der beruflich Selbstständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Sprockhövel sowie über die Gewährung einer Zulage für private Arbeitgeber

  Zur Vorlage · 2019/539 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2019/539 befasst sich mit der ersten Satzungsänderung zur Regelung des Verdienstausfalls für beruflich selbstständige, ehrenamtliche Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Sprockhövel. Darüber hinaus umfasst die Änderung Bestimmungen zur Gewährung einer Zulage für private Arbeitgeber.

  Der Gegenstand der Vorlage ist die Anpassung der bestehenden Satzung, welche die finanzielle Kompensation bei Dienstverrichtungen der Feuerwehrangehörigen sowie die Beteiligung privater Arbeitgeber regelt. Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung hat die Vorlage zur Beratung vorgelegt.

  Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss der ersten Änderung der Satzung zustimmt. In der Folge wird empfohlen, dass der Haupt- und Finanzausschuss ebenfalls der Änderung zustimmt und dem Rat die abschließende Beschlussfassung empfiehlt. Die Vorlage wurde für die 4. öffentliche Sitzung des Ausschusses am 18. September 2019 vorbereitet. Über die haushaltsmäßigen Auswirkungen der Satzungsänderung liegen in der Vorlage keine konkreten Zahlenwerte vor, es wird jedoch eine mögliche Zuschussfähigkeit vermerkt.

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  Beratungsfolge

  • 18.09.2019 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
• 5
  Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten in der Stadt Sprockhövel bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr Sprockhövel

  Zur Vorlage · 2019/540 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2019/540 befasst sich mit der Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten in der Stadt Sprockhövel bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr. Der Gegenstand der Vorlage ist die Regelung der finanziellen Ansprüche, die im Rahmen von Feuerwehreinsätzen geltend gemacht werden können.

  Der Bürgermeister hat die Vorlage für die fünfte Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung vorgelegt, die am 18. September 2019 stattfand. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss der Neufassung der Satzung zustimmt. Zudem wird empfohlen, dass der Haupt- und Finanzausschuss der Neufassung ebenfalls zustimmt und dem Rat die abschließende Beschlussfassung empfiehlt.

  Hinsichtlich der haushaltsmäßigen Auswirkungen der Neufassung sind in der Vorlage keine direkten Kosten oder Einnahmen als feststehend ausgewiesen. Die Vorlage dient der Vorbereitung der Entscheidung über die rechtliche Grundlage für die Kostenersatzansprüche der Feuerwehr im Stadtgebiet.

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  Beratungsfolge

  • 18.09.2019 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
• 6
  Klimaschutz hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

  Zur Vorlage · 2019/541 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2019/541 befasst sich mit dem Thema Klimaschutz. Der Antrag wurde von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingebracht und war Gegenstand der Beratung im Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung während der sechsten Sitzung am 18. September 2019.

  Der Inhalt der Vorlage sieht vor, dass der zuständige Fachbereich einen Sachstandsbericht vorzulegen hat. Die Häufigkeit der Berichterstattung ist in der Vorlage nicht spezifisch festgelegt, sondern lässt Optionen wie vierteljährliche, halbjährliche oder jährliche Berichte sowie eine Berichterstattung nach Abschluss eines Auftrages offen.

  Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen der Vorlage sind keine unmittelbaren Kosten oder Einnahmen konkret beziffert. Die Vorlage weist lediglich aus, dass jährliche Folgekosten oder jährliche Folgeeinnahmen wahrscheinlich sind, nennt jedoch keine konkreten Beträge für Personalkosten oder Sachkosten. Ein Beschlussvorschlag ist in dem Dokument nicht explizit formuliert.

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  Beratungsfolge

  • 18.09.2019 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
• 7
  Bekanntgabe der eingegangenen und beschiedenen Anträge nach der Baumschutzsatzung

  Zur Vorlage · 2019/542 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung am 18. September 2019 wurde die Bekanntgabe der eingegangenen und beschiedenen Anträge nach der Baumschutzsatzung behandelt. Die vorliegende Beschlussvorlage der Nummer 2019/542 dient der Information über den aktuellen Stand der Antragsbearbeitung im Rahmen der geltenden Baumschutzsatzung der Stadt Sprockhövel.

  Der vorliegende Text sieht vor, dass der Ausschuss die Informationen über die eingegangenen und bereits bescheideten Anträge lediglich zur Kenntnis nimmt. Es handelt sich hierbei um einen rein informativen Tagesordnungspunkt im Rahmen des Berichtswesens des Sachgebiets Planen und Umwelt. Aus der Vorlage geht hervor, dass keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen durch diesen Vorgang entstehen. Eine weitere Verpflichtung zur Vorlage von Sachstandsberichten in bestimmten Intervallen ist für diesen spezifischen Punkt nicht explizit als neue Anforderung aus der Vorlage ersichtlich, da die Bekanntgabe der bereits bearbeiteten Anträge dem laufenden Informationsfluss dient.

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  Beratungsfolge

  • 18.09.2019 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
• 8
  Bericht der Wirtschaftsförderung, u.a. Projekt Refill

  Zur Vorlage · 2019/543 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung am 18. September 2019 wurde eine Beschlussvorlage der Verwaltung zur Kenntnisnahme vorgelegt. Die Vorlage mit der Nummer 2019/543 befasst sich mit einem Bericht des Fachbereichs Wirtschaftsförderung und Tourismus.

  Gegenstand der Berichterstattung ist unter anderem der aktuelle Sachstand zum Projekt Refill. Der Fachbereich Wirtschaftsförderung und Tourismus hat den Bericht zur Information des Ausschusses erstellt. Mit dem vorliegenden Dokument wurde der Ausschuss dazu angehalten, den Bericht über die Entwicklungen im Bereich der Wirtschaftsförderung, insbesondere im Hinblick auf das genannte Projekt, zur Kenntnis zu nehmen. Weitere Details zu den inhaltlichen Einzelheiten des Berichts oder zu den damit verbundenen finanziellen Auswirkungen sind der vorliegenden Beschlussvorlage nicht zu entnehmen.

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  • 18.09.2019 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
• 9
  Sachstandsberichte Tiefbau

  Zur Vorlage · 2019/544 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung am 18. September 2019 wurde die Vorlage 2019/544 zur Behandlung von Sachstandsberichten im Sachgebiet Tiefbau vorgelegt. Der Gegenstand der Sitzung betraf die Information über den aktuellen Stand laufender Projekte und Maßnahmen im Bereich des Tiefbaus.

  Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss die vorgelegten Berichte lediglich zur Kenntnis nimmt. Die Vorlage dient der Information über die Fortschritte und den Status der im Zuständigkeitsbereich des Sachgebiets Tiefbau befindlichen Vorhaben. Aus der Sitzungsvorlage geht hervor, dass keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen durch diesen Tagesordnungspunkt entstehen. Es wurden keine zusätzlichen Personalkosten oder Sachkosten im Rahmen dieser Information ausgewiesen. Die Vorlage ist als Teil der regelmäßigen Berichterstattung des zuständigen Fachbereichs an das Gremium einzustufen.

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  • 18.09.2019 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
• 10
  Regionales Radwegenetz des Regionalverbandes Ruhr

  Zur Vorlage · 2019/545 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung am 18. September 2019 wurde die Vorlage 2019/545 zum Thema des regionalen Radwegenetzes des Regionalverbandes Ruhr behandelt. Der Gegenstand der Sitzung betraf den aktuellen Sachstand zu diesem regionalen Verkehrsnetz.

  Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss den dargelegten Sachstand lediglich zur Kenntnis nimmt. Es wurde kein spezifischer Beschluss zur Durchführung weiterer Maßnahmen oder zur Bereitstellung von Mitteln gefordert. Aus der Vorlage geht hervor, dass keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen durch diesen Tagesordnungspunkt entstehen. Eine Verpflichtung zur regelmäßigen Berichterstattung an den Ausschuss oder den Rat wurde für diesen Vorgang nicht festgelegt. Die inhaltlichen Details zum aktuellen Stand des Radwegenetzes sind den Anlagen der Sitzungsvorlage zu entnehmen.

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  • 18.09.2019 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
• 11
  Beleuchtung Bushaltestelle "Hausherr" hier: Antrag CDU

  Zur Vorlage · 2019/546 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung am 18. September 2019 wurde ein Antrag der CDU zur Beleuchtung der Bushaltestelle „Hausherr“ behandelt. Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2019/546 befasst sich mit der technischen und organisatorischen Umsetzung dieser Maßnahme im Sachgebiet Tiefbau.

  Aus dem Dokument geht hervor, dass für das Vorhaben keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen in Form von Personalkosten oder Sachkosten ausgewiesen wurden. Es ist nicht ersichtlich, dass zum Zeitpunkt der Vorlage bereits ein konkreter Beschlussvorschlag zur Umsetzung vorlag, da das Feld für den Beschlussvorschlag als leer markiert ist. Die Verwaltung ist im Rahmen des Berichtswesens dazu angehalten, nach Abschluss des Auftrages einen Sachstandsbericht vorzulegen. Die Vorlage diente der Beratung des Antrags im genannten Ausschuss, wobei die Details zur technischen Ausführung der Beleuchtung nicht im Text enthalten sind.

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  • 18.09.2019 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
• 12
  Mitteilungen

  Zur Vorlage · 2019/547 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2019/547 dient als Tagesordnungspunkt für die 12. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung, die am 18. September 2019 stattfindet. Der vorliegende Text ist als Mitteilung klassifiziert und wird im Rahmen der nichtöffentlichen Sitzung behandelt.

  Der Inhalt der Vorlage beschränkt sich auf die Bereitstellung von Mitteilungen unter dem Sachgebiet Sicherheit und Ordnung. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist für diesen Tagesordnungspunkt nicht vorgesehen. Aus der Vorlage geht hervor, dass keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen durch diesen Tagesordnungspunkt zu erwarten sind. Es sind weder Personalkosten noch Sachkosten oder jährliche Folgekosten oder -einnahmen für den Haushalt verzeichnet. Eine Verpflichtung zur Vorlage eines Sachstandsberichts durch den zuständigen Fachbereich ist für diesen Punkt nicht festgelegt.

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  Beratungsfolge

  • 18.09.2019 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
• 13
  Anfragen

  Zur Vorlage · 2019/548 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2019/548 dient als Tagesordnungspunkt für die 13. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung, die am 18. September 2019 stattfand. Der Gegenstand der Vorlage umfasst Anfragen, die im Rahmen der Sitzung behandelt wurden.

  Die Vorlage wurde vom Bürgermeister erstellt und betrifft das Sachgebiet Sicherheit und Ordnung. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist in dem Dokument nicht enthalten. Hinsichtlich des Berichtswesens ist vorgesehen, dass dem Ausschuss oder dem Rat durch den zuständigen Fachbereich ein Sachstandsbericht vorgelegt wird.

  Über die haushaltsmäßigen Auswirkungen der Vorlage liegen keine Angaben zu konkreten Kosten oder Einnahmen vor. Es wird lediglich vermerkt, dass jährliche Folgekosten wahrscheinlich zuschussfähig sind, wobei spezifische Beträge für Personalkosten oder Sachkosten nicht ausgewiesen werden. Eine Rechtsgrundlage oder weitere Erläuterungen sind in der vorliegenden Sitzungsvorlage nicht aufgeführt.

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  Beratungsfolge

  • 18.09.2019 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung