Anfragen

Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2019/548 dient als Tagesordnungspunkt für die 13. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung, die am 18. September 2019 stattfand. Der Gegenstand der Vorlage umfasst Anfragen, die im Rahmen der Sitzung behandelt wurden.

Die Vorlage wurde vom Bürgermeister erstellt und betrifft das Sachgebiet Sicherheit und Ordnung. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist in dem Dokument nicht enthalten. Hinsichtlich des Berichtswesens ist vorgesehen, dass dem Ausschuss oder dem Rat durch den zuständigen Fachbereich ein Sachstandsbericht vorgelegt wird.

Über die haushaltsmäßigen Auswirkungen der Vorlage liegen keine Angaben zu konkreten Kosten oder Einnahmen vor. Es wird lediglich vermerkt, dass jährliche Folgekosten wahrscheinlich zuschussfähig sind, wobei spezifische Beträge für Personalkosten oder Sachkosten nicht ausgewiesen werden. Eine Rechtsgrundlage oder weitere Erläuterungen sind in der vorliegenden Sitzungsvorlage nicht aufgeführt.