Beleuchtung Bushaltestelle "Hausherr" hier: Antrag CDU

In der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung am 18. September 2019 wurde ein Antrag der CDU zur Beleuchtung der Bushaltestelle „Hausherr“ behandelt. Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2019/546 befasst sich mit der technischen und organisatorischen Umsetzung dieser Maßnahme im Sachgebiet Tiefbau.

Aus dem Dokument geht hervor, dass für das Vorhaben keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen in Form von Personalkosten oder Sachkosten ausgewiesen wurden. Es ist nicht ersichtlich, dass zum Zeitpunkt der Vorlage bereits ein konkreter Beschlussvorschlag zur Umsetzung vorlag, da das Feld für den Beschlussvorschlag als leer markiert ist. Die Verwaltung ist im Rahmen des Berichtswesens dazu angehalten, nach Abschluss des Auftrages einen Sachstandsbericht vorzulegen. Die Vorlage diente der Beratung des Antrags im genannten Ausschuss, wobei die Details zur technischen Ausführung der Beleuchtung nicht im Text enthalten sind.