Mitteilungen

Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2019/547 dient als Tagesordnungspunkt für die 12. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung, die am 18. September 2019 stattfindet. Der vorliegende Text ist als Mitteilung klassifiziert und wird im Rahmen der nichtöffentlichen Sitzung behandelt.

Der Inhalt der Vorlage beschränkt sich auf die Bereitstellung von Mitteilungen unter dem Sachgebiet Sicherheit und Ordnung. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist für diesen Tagesordnungspunkt nicht vorgesehen. Aus der Vorlage geht hervor, dass keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen durch diesen Tagesordnungspunkt zu erwarten sind. Es sind weder Personalkosten noch Sachkosten oder jährliche Folgekosten oder -einnahmen für den Haushalt verzeichnet. Eine Verpflichtung zur Vorlage eines Sachstandsberichts durch den zuständigen Fachbereich ist für diesen Punkt nicht festgelegt.