Finanzierungsbedarf "Straßenreinigung" für 2015

Die vorliegende Beschlussvorlage 2014/373 befasst sich mit der Festsetzung des Finanzierungsbedarfs für die Straßenreinigung, einschließlich Sommerreinigung und Winterdienst, für das Haushaltsjahr 2015. Da die Stadt Sprockhövel seit dem Jahr 2009 keine gesonderten Gebühren mehr erhebt, erfolgt die Finanzierung über einen Zuschlag zur Grundsteuer B.

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, den Zuschlag zur Grundsteuer B ab dem 1. Januar 2015 auf 30 Prozentpunkte festzusetzen. Grundlage hierfür ist die im Handbuch „Kalkulationen für das Haushaltsjahr 2015“ enthaltene Bedarfsberechnung. Der Gesamtforderungsbetrag für die Straßenreinigung beläuft sich für das Jahr 2015 auf 361.714,00 Euro. Nach Abzug von Erlösen sowie entsprechenden Abzügen für den Winterdienst auf Gehwegen vor öffentlichen Gebäuden und zur Abgeltung des öffentlichen Interesses verbleibt ein zu deckender Finanzierungsbedarf von 256.643,96 Euro.

Die Kalkulation basiert auf den Abrechnungsdaten der Jahre 2009 bis 2013. Während die Sachkosten im Vergleich zum Vorjahr um 1.750 Euro sinken, steigen die Verwaltungskosten und die Kosten des Bereitschaftsdienstes um 36.482 Euro an. Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Berechnung des Winterdienstes auf einem Mittelwert von etwa 2.900 Stunden beruht, wobei die Anpassung der Mittelwertbildung durch den Austausch des Jahres 2008 durch das Jahr 2013 zu einer Veränderung der Ansatzwerte führt.