Neubildung der Kommissionen hier: Bildung einer Straßeninstandsetzungskommission Bildung einer Friedhofskommission

In der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung am 21. August 2014 liegt die Beschlussvorlage 2014/188 zur Neubildung von Kommissionen vor. Die Verwaltung schlägt vor, sowohl eine Straßeninstandsetzungskommission als auch eine Friedhofskommission zu etablieren.

Die Straßeninstandsetzungskommission wurde bereits im Jahr 2001 ins Leben gerufen, um gemeinsam mit der Verwaltung Vorschläge zur Instandsetzung von Straßen zu erarbeiten. Die Friedhofskommission wurde in der Folge für die Belange des Kommunalfriedhofes Eickersiepen gebildet. Da die bisherige Form der Zusammenarbeit als effektiv eingestuft wird, soll dieses Verfahren auch in der neuen Legislaturperiode fortgesetzt werden.

Der Beschluss sieht vor, dass die Fraktionen jeweils ein Mitglied für die Straßeninstandsetzungskommission und ein Mitglied für die Friedhofskommission benennen. Die Mitglieder der Kommissionen sollen im Rahmen der Sitzung offiziell benannt werden. Für die Arbeit der Kommissionen ist durch den zuständigen Fachbereich ein Sachstandsbericht vorzulegen. Es sind keine haushaltsmäßigen Auswirkungen durch die Bildung dieser Kommissionen vorgesehen.