Situation zum Asphaltmischwerk in Wuppertal-Nord hier: Antrag der SPD Fraktion

In der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung am 28. Mai 2015 wurde die Situation des Asphaltmischwerks in Wuppertal-Nord zum Gegenstand der Beratung. Grundlage der Sitzungsvorlage Nummer 2015/230 war ein Antrag der SPD-Fraktion.

Die Vorlage dient als Beschlussvorlage für die nichtöffentliche Sitzung des genannten Ausschusses. Inhaltlich bezieht sich das Dokument auf die Untersuchung und Berichterstattung zur genannten Betriebsstätte. Ein konkreter Beschlussvorschlag zur inhaltlichen Regelung oder zu finanziellen Maßnahmen ist der Vorlage nicht direkt zu entnehmen, da auf den Antrag der Fraktion verwiesen wird.

Hinsichtlich der Berichtspflicht sieht die Vorlage vor, dass dem Ausschuss oder dem Rat durch den zuständigen Fachbereich ein Sachstandsbericht vorgelegt werden soll. Die genaue Frequenz der Berichterstattung, ob vierteljährlich, halbjährlich oder jährlich, ist in der vorliegenden Fassung nicht spezifiziert, sondern wird durch den Verweis auf den Fraktionsantrag ergänzt. Haushaltsmäßige Auswirkungen oder konkrete Kosten für Personalsachkosten werden in der Vorlage nicht beziffert.