Anfragen im öffentlichen Teil

Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2021/474 dient als Grundlage für die Beratung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Denkmalschutz während der 15. Sitzung am 2. September 2021. Der Tagesordnungspunkt betrifft Anfragen im öffentlichen Teil der Sitzung.

Die Vorlage wurde von der Bürgermeisterin eingebracht und bezieht sich auf das Sachgebiet Planen und Umwelt. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist in dem Dokument nicht enthalten. Bezüglich des Berichtswesens ist vorgesehen, dass der zuständige Fachbereich dem Ausschuss oder dem Rat einen Sachstandsbericht vorlegt. Über die genaue Frequenz der Berichterstattung, ob vierteljährlich, halbjährlich oder jährlich, sowie über die Bereitstellung eines Berichts nach Abschluss eines Auftrages, macht die Vorlage keine spezifischen Angaben.

Hinsichtlich der haushaltsmäßigen Auswirkungen ist in der Vorlage lediglich vermerkt, dass keine unmittelbaren Kosten oder Einnahmen ausgewiesen werden. Es liegen keine Angaben zu Personalkosten oder Sachkosten vor, die als Folgekosten oder Zuschussfähigkeit zu bewerten wären. Die Vorlage dient primär der strukturellen Vorbereitung der parlamentarischen Beratung der eingereichten Anfragen.