Anpassung Betriebssatzung ZGS; hier: Antrag CDU-Fraktion/Bündnis 90/Die Grünen

Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2021/589 befasst sich mit der Anpassung der Betriebssatzung der Zentralen Gebäudeversorgung Sprockhövel (ZGS). Gegenstand der Vorlage ist ein gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der am 12. September 2021 gestellt wurde.

Die Beratung der Vorlage war für die Sitzungen des Betriebsausschusses am 27. September 2021 sowie des Rates der Stadt Sprockhövel am 30. September 2021 vorgesehen. Die Federführung der Vorlage liegt bei der Zentralen Gebäudebewirtschaftung. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist in der Vorlage nicht vorab formuliert, da die Entscheidung nach dem Verlauf der Beratung durch den Ausschuss bzw. den Rat erfolgen soll.

Der Antrag der Fraktionen ist der Vorlage als Anlage beigefügt. Über die haushaltsmäßigen Auswirkungen der vorgeschlagenen Anpassung der Betriebssatzung enthält das Dokument keine spezifischen Angaben zu Personalkosten oder Sachkosten.