Kenntnisnahme von überplanmäßigen Auszahlungen aus dem Haushaltsjahr 2009

Die vorliegende Beschlussvorlage 2010/117 dient der Kenntnisnahme von überplanmäßigen Auszahlungen aus dem Haushaltsjahr 2009. Im Rahmen der Haushaltsführung wurden verschiedene Ausgaben identifiziert, die über die ursprüngliche Planung hinausgingen.

Ein wesentlicher Punkt betrifft die Kinder- und Jugendarbeit. Aufgrund eines Defekts an einer mobilen Audioanlage, die aus technischen und wirtschaftlichen Gründen nicht mehr repariert werden konnte, wurde eine Neuanschaffung veranlasst. Der Kämmerer bewilligte hierfür eine außerplanmäßige Auszahlung in Höhe von 2.766,99 Euro, wobei der Mehrbedarf durch eine entsprechende Mehreinzahlung aus dem Bereich der Investitionszuwendungen gedeckt wird.

Des Weiteren wird die Verwendung von Bundesmitteln aus dem Programm „Zuwendungen für Investitionen und Ausstattungen in Ganztagsschulen (IZBB)“ thematisiert. Für die Betreuung an der Gesamtschule Niedersprockhövel wurden 4.500,00 Euro bewilligt. Da die Stadt als Schulträger einen Eigenanteil von 10 Prozent leisten muss, erfolgt eine entsprechende Umbuchung von 500,00 Euro innerhalb der Planungsstellen.

Zusätzlich werden weitere geringfügige Mehrausgaben aufgeführt. Diese betreffen unter anderem den Erwerb von Anlagevermögen sowie Geschäftsaufwendungen im Bereich der Brandbekämpfung, der Gleichstellung von Mann und Frau sowie des Personalrats. Die entsprechenden Beträge bewegen sich in einem Bereich von etwa 40 bis 533 Euro.