Änderung der Wahlkampfregelungen in Sprockhövel - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat mit der Vorlage AT-12/2024 einen Antrag zur Änderung der Wahlkampfregelungen in Sprockhövel gestellt. Das Dokument, welches dem Sachgebiet Organisation zugeordnet ist, befasst sich mit der Neugestaltung der geltenden Bestimmungen für die Durchführung von Wahlkämpfen innerhalb der Stadt.
Der Antrag umfasst sowohl die formale Beantragung als auch eine detaillierte Sachdarstellung, welche in den beigefügten Anlagen des Dokuments ausgeführt sind. Ziel der Vorlage ist es, die bestehenden Regelwerke für die Wahlkampfphasen anzupassen. Die inhaltlichen Details zur konkreten Ausgestaltung der Änderungen sind in der Anlage zum Antrag dokumentiert. Die Entscheidung über die vorgeschlagenen Anpassungen der Wahlkampfregeln obliegt den zuständigen Gremien der Stadt Sprockhövel.
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Dokumente
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Beratungsfolge
- 20.06.2024kein Ergebnis hinterlegt
Verwandte Vorlagen
Weitere Vorlagen: Sachgebiet Organisation
- Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil 20.06.2024
- Anfragen im öffentlichen Teil 20.06.2024
- Bewerbung "Prozesskette Nachhaltigkeit NRW" Entwicklung einer Nachhaltigkeitsstrategie für Sprockhövel 20.06.2024
- Mitteilung über Mitgliedschaften und Funktionen der Bürgermeisterin im Jahr 2023 20.06.2024
- Neu- und Umbesetzung von Ausschüssen 20.06.2024
- Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil 13.06.2024
Aus derselben Sitzung
- Satzung über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung) in der Stadt Sprockhövel Rat (23. Sitzung), 20.06.2024
- Integriertes Mobilitätskonzept für die Stadt Sprockhövel hier: Beschluss des Konzeptes Rat (23. Sitzung), 20.06.2024
- Mitteilung über Mitgliedschaften und Funktionen der Bürgermeisterin im Jahr 2023 Rat (23. Sitzung), 20.06.2024
- 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 "Hauptstraße" hier: 1. Ergebnis der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Rat (23. Sitzung), 20.06.2024
- Bebauungsplan Nr. 16 "Kirchstraße" / 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16 "Kirchstraße" hier: 1. Ergebnis der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zur Aufhebung der o.g. Bebauungspläne 2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB zur Aufhebung der o.g. Bebauungspläne Rat (23. Sitzung), 20.06.2024
- Bebauungsplan Nr. 89 "An der Pfannenschmiede" hier: Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre gem. § 14 BauGB in Verbindung mit § 17 BauGB Rat (23. Sitzung), 20.06.2024