Rat (23. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- I.Öffentlicher Teil
- 1.Regularien
- 1.1Eröffnung der Sitzung - Feststellung der form- und fristgerechten Einladung - Feststellung der Beschlussfähigkeit - Feststellung der Tagesordnung
- 2.Fragestunde nach § 19 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Sprockhövel
- 3.Neu- und Umbesetzung von AusschüssenZur Vorlage · VL-81/2024 · Beschlussvorlage
- 4.Personal, Organisation und Digitalisierung
- 4.1Personalkosten- und Planstellencontrolling hier: Bericht für den Zeitraum 01.01.2024 bis 31.03.2024Zur Vorlage · KN-94/2024 · Mitteilungsvorlage
- 4.2Ergebnis der Personalbemessung im Fachgebiet II.2 "Soziales und Integration"Zur Vorlage · VL-87/2024 · Beschlussvorlage
- 4.3Mitteilung über Mitgliedschaften und Funktionen der Bürgermeisterin im Jahr 2023Zur Vorlage · KN-68/2024 · Mitteilungsvorlage
- 4.4Bewerbung "Prozesskette Nachhaltigkeit NRW" Entwicklung einer Nachhaltigkeitsstrategie für SprockhövelZur Vorlage · VL-75/2024 · Beschlussvorlage
- 5.Haushalt und Finanzen
- 5.1Quartalsbericht für das I. Quartal 2024Zur Vorlage · KN-99/2024 · Mitteilungsvorlage
- 5.2Bericht über die haushaltswirtschaftliche SituationZur Vorlage · KN-100/2024 · Mitteilungsvorlage
- 5.3Zustimmung zu einer überplanmäßigen AuszahlungZur Vorlage · VL-82/2024 · Beschlussvorlage
- 5.4Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 KomHVO NRWZur Vorlage · KN-108/2024 · Mitteilungsvorlage
- 5.5Entwurf des Jahresabschlusses für das Jahr 2023Zur Vorlage · KN-110/2024 · Mitteilungsvorlage
- 6.Bauen, Planen, Klimaschutz und Umwelt
- 6.1Integriertes Mobilitätskonzept für die Stadt Sprockhövel hier: Beschluss des KonzeptesZur Vorlage · VL-67/2024 · Beschlussvorlage
- 6.2Aufstellung LärmaktionsplanZur Vorlage · VL-91/2024 · Beschlussvorlage
- 6.3Regionalplan Ruhr hier: Inkrafttreten des RP RuhrZur Vorlage · KN-78/2024 · Mitteilungsvorlage
- 6.4Bebauungsplan Nr. 16 "Kirchstraße" / 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16 "Kirchstraße" hier: 1. Ergebnis der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zur Aufhebung der o.g. Bebauungspläne 2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB zur Aufhebung der o.g. BebauungspläneZur Vorlage · VL-71/2024 · Beschlussvorlage
- 6.51. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 "Hauptstraße" hier: 1. Ergebnis der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGBZur Vorlage · VL-70/2024 · Beschlussvorlage
- 6.6Bebauungsplan Nr. 89 "An der Pfannenschmiede" hier: Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre gem. § 14 BauGB in Verbindung mit § 17 BauGBZur Vorlage · VL-72/2024 · Beschlussvorlage
- 6.7Satzung über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung) in der Stadt SprockhövelZur Vorlage · VL-64/2024 · Beschlussvorlage
- 6.8Abschluss eines Erschließungsvertrages gem. § 11 BauGB für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 88 "Eickerstraße"Zur Vorlage · VL-93/2024 · Beschlussvorlage
- 7.Bildung, Kinder, Jugend und Familie
- 7.1Fortschreibung der Kindergartenbedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2025 / 26Zur Vorlage · VL-80/2024 · Beschlussvorlage
- 8.Sicherheit und Ordnung
- 8.1Konsumcannabisgesetz (KCanG)Zur Vorlage · KN-122/2024 · Mitteilungsvorlage
- 9.Anträge im öffentlichen Teil
- 9.1Änderung der Wahlkampfregelungen in Sprockhövel - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die GrünenZur Vorlage · AT-12/2024 · Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
- 10.Fragestunde nach § 19 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Sprockhövel
- 11.Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen TeilZur Vorlage · KN-120/2024 · Mitteilungsvorlage
- 12.Anfragen im öffentlichen TeilZur Vorlage · KN-121/2024 · Mitteilungsvorlage