Wahl der Schriftführerin

In der Beschlussvorlage VL-40/2026 wird die Bestellung einer Schriftführerin für den Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung behandelt. Grundlage für diesen Vorgang sind die Regelungen der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse, welche die Bestellung einer Person zur Erstellung der Niederschriften des Gremiums vorsehen.

Die Bürgermeisterin schlägt vor, eine Mitarbeiterin des Sachgebiets III.3.1 mit der Funktion der Schriftführerin für die Niederschriftführung des Ausschusses zu betrauen. Die Vorlage wurde durch das Sachgebiet Sicherheit und Ordnung erstellt. Mit der vorgeschlagenen Bestellung sind laut dem Dokument keine finanziellen Auswirkungen verbunden. Zudem ergeben sich aus der Maßnahme keine Auswirkungen auf den Klima- oder Umweltschutz. Die Beratung des Vorschlags ist für die Sitzung des Ausschusses am 5. März 2026 vorgesehen.