Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Bericht der örtlichen Rechnungsprüfung über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2012 und des Lageberichtes 2012Zur Vorlage · 2014/136 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2014/136 befasst sich mit dem Bericht der örtlichen Rechnungsprüfung über den Jahresabschluss sowie den Lagebericht der Stadt Sprockhövel zum 31. Dezember 2012. Die Prüfung ergab, dass der Jahresabschluss und der Lagebericht die Vermögens-, Schulden-, Finanz- und Ertragslage der Stadt sowie die künftigen Chancen und Risiken sachlich richtig darstellen.
Im Rahmen der Prüfung wurde eine bezifferte Beanstandung erhoben. Da die Stellungnahme des Kämmerers zu diesem Sachverhalt vorlag, wird diese Beanstandung durch die örtliche Rechnungsprüfung als ausgeräumt betrachtet. In der Folge erteilt die örtliche Rechnungsprüfung dem Jahresabschluss einen uneingeschränkten Bestätigungsvermerk.
Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dem Rat, den Bericht der örtlichen Rechnungsprüfung zur Kenntnis zu nehmen und den geprüften Jahresabschluss zum 31.12.2012 festzustellen. Zudem wird vorgeschlagen, den ausgewiesenen Jahresüberschuss des Jahres 2012 der Ausgleichsrücklage zuzuführen und dem Bürgermeister für den betreffenden Jahresabschluss die uneingeschränkte Entlastung zu erteilen. Die Zusammenfassung des Prüfungsergebnisses erfolgt durch den Rechnungsprüfungsausschuss in einem Bestätigungsvermerk.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 03.07.2014 · Rat
- 03.07.2014 · Rechnungsprüfungsausschuss
- 2Unterrichtung des Rates über die Entwicklung der haushaltswirtschaftlichen SituationZur Vorlage · 2014/163 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Rates der Stadt Sprockhövel am 3. Juli 2014 liegt die Beschlussvorlage 2014/163 zur Unterrichtung über die Entwicklung der haushaltswirtschaftlichen Situation vor. Der vorliegende Text dient als Grundlage für die Information des Ratsgremiums über den aktuellen Stand der kommunalen Finanzen.
Die Notwendigkeit dieser regelmäßigen Berichterstattung ergibt sich aus den Vorgaben des Erlasses „Maßnahmen und Verfahren zur Haushaltssicherung“ des Innenministeriums Nordrhein-Westfalen. Dieser schreibt vor, dass der Rat bei einer drohenden oder bestehenden Überschuldung der Kommune in jeder Sitzung über die finanzielle Entwicklung informiert werden muss.
Eine entsprechende Unterrichtung durch den Kämmerer findet in den Sitzungen des Rates bereits seit dem Jahr 2010 statt und soll in den kommenden Sitzungen fortgeführt werden. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat den Bericht über die Entwicklung der haushaltswirtschaftlichen Situation lediglich zur Kenntnis nimmt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 03.07.2014 · Rat
- 3Sparkassenangelegenheiten, hier: Entlastung der Organe der StadtsparkasseZur Vorlage · 2014/165 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung des Rates der Stadt Sprockhövel vom 3. Juli 2014 wurde über die Entlastung der Organe der Stadtsparkasse beraten. Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2014/165 basierte auf dem vorliegenden Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2013 sowie dem dazugehörigen Lagebericht.
Der Bericht zum Jahresabschluss wurde durch die Prüfungsstelle des Sparkassenverbandes Westfalen-Lippe in Münster mit einem Bestätigungsvermerk versehen. Auf dieser Grundlage wurde der Beschluss gefasst, den Organen der Sparkasse, namentlich dem Verwaltungsrat und dem Vorstand, für das Geschäftsjahr 2013 Entlastung zu erteilen. Die rechtliche Grundlage für diesen Beschluss des Rates bildet der Paragraph 8 Absatz 2 Buchstabe f des Sparkassengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 03.07.2014 · Rat
- 4Sparkassenangelegenheiten, hier: Verwendung des Jahresüberschusses 2013Zur Vorlage · 2014/167 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 2014/167 der Stadt Sprockhövel befasst sich mit der Verwendung des Jahresüberschusses der Stadtsparkasse für das Geschäftsjahr 2013. Grundlage für die Entscheidung ist das Sparkassengesetz des Landes Nordrhein-Westfalen, welches vorsieht, dass die Vertretung des Gewährträgers nach Anhörung des Verwaltungsrates über die Verwendung des Bilanzgewinns zu beschließen hat.
Der Bilanzgewinn für das Jahr 2013 beläuft sich auf insgesamt 601.518,34 EUR. Auf Basis eines Beschlusses des Verwaltungsrates vom 26. Mai 2014 wird dem Rat ein Vorschlag zur Aufteilung dieser Summe vorgelegt. Demnach sollen 351.518,34 EUR der Sicherheitsrücklage zugeführt werden. Ein Betrag von 250.000 EUR ist als Ausschüttung an die Stadt Sprockhövel abzuführen. Die Vorlage wurde für die öffentliche Sitzung des Rates am 3. Juli 2014 als Tagesordnungspunkt vorgesehen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 03.07.2014 · Rat
- 5Regelungen zum Sitzungsdienst, zur postalischen Zustellung und zu Angaben auf der städtischen HomepageZur Vorlage · 2014/168 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Rates der Stadt Sprockhövel am 3. Juli 2014 wurde die Beschlussvorlage 2014/168 zur Beratung vorgelegt. Gegenstand der Vorlage sind Regelungen zum Sitzungsdienst, zur postalischen Zustellung sowie zu den Angaben auf der städtischen Homepage.
Nach der Konstituierung des neuen Stadtrates besteht die Notwendigkeit, Erläuterungen und Abfragen für die Nutzer des Sitzungsdienstes bereitzustellen, wobei ein besonderer Fokus auf den neuen Ratsmitgliedern liegt. Die in der Vorlage behandelten Inhalte umfassen die Handhabung persönlicher Daten und Angaben im Internet, die Nutzung des Sitzungsdienstes sowie die geltenden Regelungen zur Zustellung der Ratspost.
Die Verwaltung legte hierzu Erläuterungen vor, die in der Sitzung mündlich ergänzt wurden. Der Beschlussvorschlag sah vor, dass der Rat die vorgelegten Erläuterungen zur Kenntnis nimmt. Aus den Dokumenten geht hervor, dass durch diese Regelungen keine haushaltsmäßigen Auswirkungen entstehen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 03.07.2014 · Rat
- 6Widerruf der Bestellung eines StandesbeamtenZur Vorlage · 2014/133 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Sprockhövel berät in der Sitzung am 3. Juli 2014 über den Widerruf der Bestellung eines Standesbeamten. Gegenstand der Beschlussvorlage 2014/133 ist die Aufhebung der Bestellung des ehemaligen Bürgermeisters zum Standesbeamten mit sofortiger Wirkung.
Die Grundlage für diesen Vorgang ist das Ausscheiden des ehemaligen Bürgermeisters aus dem Amt zum 22. Juni 2014. Gemäß § 2 Absatz 3 des Personenstandsgesetzes dürfen nur Personen, die sich in einem aktiven Dienstverhältnis befinden, als Standesbeamte fungieren. Da die entsprechende Bestellung im Dezember 2007 auf Widerruf erfolgte, ist nun eine formelle Aufhebung der Bestellung erforderlich.
Mit dem Beschluss werden die rechtlichen Voraussetzungen für die Ausübung der standesamtlichen Tätigkeit durch die betreffende Person beendet. Aus dem Dokument geht hervor, dass durch diesen Vorgang keine haushaltsmäßigen Auswirkungen entstehen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 03.07.2014 · Rat
- 7Bildung von Ausschüssen, hier: Ausschuss für Jugendhilfe und Schule / Benennung der Mitglieder der freien TrägerZur Vorlage · 2014/174 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 2014/174 befasst sich mit der Bildung des Ausschusses für Jugendhilfe und Schule sowie der Benennung der Mitglieder aus den Reihen der freien Träger. In der vorliegenden Vorlage wird ein Beschlussvorschlag zur Änderung der Satzung sowie zur Wahl der Ausschussmitglieder vorgelegt.
Nach den Erläuterungen in der Vorlage war die Ausschussgröße in der vergangenen Wahlperiode auf neun Mitglieder aus der Politik und sechs Mitglieder aus den Reihen der freien Träger festgelegt. Diese Zusammensetzung soll in der laufenden Wahlperiode fortgeführt werden, was bereits in der konstituierenden Sitzung am 26. Juni 2014 beschlossen wurde.
Die Vorlage enthält zudem die Vorschläge der freien Träger sowie die beabsichtigte Ausschussbesetzung durch die politischen Fraktionen. Neben der personellen Besetzung wird eine entsprechende Änderung der Satzung zur Umsetzung der Beschlüsse zur Verfügung gestellt. Eine Beratung der Vorlage ist für die öffentliche Sitzung des Rates am 3. Juli 2014 vorgesehen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 03.07.2014 · Rat
- 8Änderung der Vergabeordnung der Stadt SprockhövelZur Vorlage · 2014/175 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtverwaltung Sprockhövel hat dem Rat eine Beschlussvorlage zur Änderung der Vergabeordnung vorgelegt. Ziel der Vorlage ist die Anpassung der Wertgrenzen für freihändige Vergaben, insbesondere im Zusammenhang mit Rahmenverträgen.
Nach Angaben der Verwaltung hat sich in der praktischen Anwendung gezeigt, dass die bestehenden Regelungen in bestimmten Bereichen nicht praktikabel sind. Dies betrifft vor allem Maßnahmen, die innerhalb kurzer Zeitfenster realisiert werden müssen, wie etwa Sanierungsarbeiten an Radwegen im Tiefbau, deren Notwendigkeit erst nach der Winterperiode feststellbar ist. Um die termingerechte Durchführung solcher Arbeiten vor Beginn der jeweiligen Saison zu gewährleisten, wird eine Erhöhung der Schwellenwerte vorgeschlagen.
Konkret sieht der Entwurf vor, den Paragraph 4.1.1.2 der Vergabeordnung zu ergänzen. Freihändige Vergaben sollen künftig bis zu einer Auftragssumme von 10.000 Euro möglich sein. Für Rahmenverträge im Bereich des Tiefbaus, also im Kanal- und Straßenbau, soll diese Grenze auf bis zu 40.000 Euro angehoben werden. Für Rahmenverträge anderer Gewerke soll die Grenze auf bis zu 15.000 Euro angehoben werden.
Die Änderung der Vergabeordnung wurde mit dem Rechnungsprüfungsamt abgestimmt, welches der Anpassung zustimmt. Die Neuregelung soll am Tag nach der Bekanntmachung in Kraft treten.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 03.07.2014 · Rat
- 9Anfragen im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2014/170 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2014/170 dient als Grundlage für die Behandlung von Anfragen im öffentlichen Teil der Ratssitzung am 3. Juli 2014. Der Inhalt der Vorlage sieht vor, dass die im öffentlichen Teil gestellten Anfragen durch die zuständige Stelle beantwortet werden. Sollten keine Anfragen vorliegen, ist dies als Alternative im Protokoll festzuhalten.
Aus der Vorlage geht hervor, dass für diesen Tagesordnungspunkt keine haushaltsmäßigen Auswirkungen, weder in Form von Kosten noch in Form von Einnahmen, verzeichnet sind. Es sind keine Personalkosten oder Sachkosten für die Bearbeitung dieser Anfragen im Rahmen der Sitzung vorgesehen. Eine Verpflichtung zur Vorlage eines Sachstandsberichts durch den zuständigen Fachbereich ist für diesen Punkt nicht explizit für bestimmte Intervalle wie vierteljährlich, halbjährlich oder jährlich hinterlegt. Die Vorlage dient somit der formalen Abwicklung der parlamentarischen Fragen im Rahmen der Sitzung des Rates.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 03.07.2014 · Rat
- 10Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2014/171 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2014/171 dient als Grundlage für die Sitzung des Rates der Stadt Sprockhövel am 3. Juli 2014. Gegenstand der Vorlage ist der Tagesordnungspunkt 10, welcher die Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil der Sitzung umfasst.
Der vorliegende Text enthält einen Beschlussvorschlag, der vorsieht, die Mitteilungen zur Kenntnis zu nehmen. Als alternative Option wird aufgeführt, dass keine Mitteilungen vorliegen. Informationen zu den inhaltlichen Details der Mitteilungen oder zu spezifischen Sachverhalten sind der Vorlage nicht zu entnehmen, da auf die entsprechenden Anlagen verwiesen wird.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen der Vorlage sind keine Kosten oder Einnahmen ausgewiesen. Es liegen keine Angaben zu personellen oder sachlichen Kosten sowie zu möglichen Zuschussbedarfen vor. Eine Federführung für die Vorlage ist nicht angegeben.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 03.07.2014 · Rat
- 11FragestundeZur Vorlage · 2014/169 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 2014/169 der Stadt Sprockhövel befasst sich mit der Durchführung der Fragestunde im Rat sowie in den Ausschüssen. Grundlage der Vorlage ist die im Jahr 2009 verabschiedete Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Sprockhövel und seine Ausschüsse, insbesondere die Regelung in § 20.
Gemäß dieser Geschäftsordnung ist die Aufnahme einer Fragestunde für Einwohner in die Tagesordnung vorgesehen, wobei der Rat über Ausnahmen entscheiden kann. Die Fragestunde findet in der Regel im Anschluss an die öffentliche Sitzung statt, wobei der Rat die Dauer der Fragestunde festlegt und die zeitliche Einordnung zwischen den Tagesordnungspunkten bestimmen kann. Berechtigt sind alle Einwohner der Stadt, mündliche Anfragen an den Bürgermeister zu richten, sofern sich diese auf Angelegenheiten der Stadt beziehen.
Die Vorlage legt zudem fest, dass jeder Fragesteller maximal zwei Fragen sowie zu jeder Frage eine Zusatzfrage stellen darf. Bei gleichzeitigen Meldungen bestimmt der Bürgermeister die Reihenfolge der Wortmeldungen. Die Beantwortung der Anfragen erfolgt im Regelfall mündlich durch den Bürgermeister. Sollte eine sofortige Beantwortung nicht möglich sein, kann auf eine schriftliche Antwort verwiesen werden. Eine Aussprache zu den Anfragen findet nicht statt. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Anfragen beantwortet werden oder alternativ keine Anfragen aus der Bevölkerung vorliegen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 03.07.2014 · Rat
- –Öffentlicher Teil
- 17Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Aufwendung/AuszahlungZur Vorlage · 2014/178 · Tischvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung des Rates der Stadt Sprockhövel vom 3. Juli 2014 wurde über eine Tischvorlage zur Genehmigung einer außerplanmäßigen Aufwendung entschieden. Der Rat stimmte einer Auszahlung in Höhe von 70.315,68 Euro zu. Die Mittel sind auf der Planungsstelle für sonstige besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen zu verbuchen. Die Deckung dieser Ausgabe erfolgt über die Planungsstelle für Zinsaufwendungen an sonstige öffentliche Sonderrechnungen.
Hintergrund der Forderung ist ein Kostenbescheid des Ennepe-Ruhr-Kreises vom 13. Juni 2014. Die Kosten sind für die Erstellung eines Niederschlags-Abflussmodells für das Gebiet Stefansbecke angefallen. Die Grundlage für dieses Gutachten bilden die vorliegende Hochwassergefahrenkarte des Landes Nordrhein-Westfalen sowie die Erfahrungen mit Hochwasserschäden in Gevelsberg. Die Stadt Sprockhövel übernimmt dabei einen Anteil von 61,7 Prozent an den Gesamtkosten des Gutachtens. Da die Erstellung des Gutachtens zeitlich nach der Aufstellung des Haushalts für das Jahr 2014 erfolgte, ist die außerplanmäßige Zuweisung der Mittel erforderlich.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 03.07.2014 · Rat
- 18Besetzung von Ausschüssen hier: Bestellung sachkundiger Einwohnerinnen / Einwohner bzw. SachverständigerZur Vorlage · 2014/180 · Tischvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung des Rates am 3. Juli 2014 wurde die Besetzung der städtischen Ausschüsse mit sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern sowie Sachverständigen behandelt. Die vorliegende Tischvorlage der Verwaltung legt dar, dass die bisherige Struktur der Gremienbelegung beibehalten werden soll.
Der Beschluss sieht vor, dass verschiedene Ausschüsse weiterhin mit Vertretenden aus spezifischen Organisationen und Gremien besetzt werden. Im Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung soll ein Vertreter des Seniorenbeirats sowie die Denkmalschutzbeauftragten als Sachverständige teilnehmen. Der Ausschuss für Kultur, Sport & Freizeit soll mit Vertretern des Stadtsportverbands, des Seniorenbeirats und des Stadtkulturrings besetzt werden. Für den Ausschuss für Soziales, Demografie und Integration sind Vertretungen des Stadtsportverbands, des Seniorenbeirats und des Behindertenbeirats vorgesehen.
Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit & Ordnung soll mit Vertretern der Gartenfreunde, der Lokalen Agenda, des BUND, des Seniorenbeirats und des Behindertenbeirats sowie mit vier Vertretern der Feuerwehr besetzt werden. Zudem soll ein Mitglied der Feuerwehrleitung als Sachverständiger dem Ausschuss angehören. Der Betriebsausschuss soll weiterhin einen Vertreter des Stadtsportverbands aufnehmen.
Die Verwaltung wurde beauftragt, bei den beteiligten Organisationen und Gremien die namentlichen Vorschläge für die Besetzung einzuholen, damit der Rat in der darauffolgenden Sitzung die formelle Bestellung der Personen vornehmen kann.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 03.07.2014 · Rat
- 19Umbesetzung von AusschüssenZur Vorlage · 2014/179 · Tischvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung des Rates am 3. Juli 2014 wurde über personelle Veränderungen in zwei Ausschüssen entschieden. Die vorliegende Tischvorlage mit der Nummer 2014/179 regelte die Neubesetzung des Wahlprüfungsausschusses sowie des Ausschusses für Soziales, Demographie und Integration.
Im Wahlprüfungsausschuss wurde eine Änderung der personellen Besetzung vorgenommen. Ein bisheriges ordentliches Mitglied wechselt in die Position eines stellvertretenden Mitglieds, während ein bisheriges stellvertretendes Mitglied in die Funktion eines ordentlichen Mitglieds berufen wurde.
Zudem wurde eine Neubesetzung im Ausschuss für Soziales, Demographie und Integration beschlossen. Hierbei wurde ein bisheriges ordentliches Mitglied in die Rolle des dritten stellvertretenden Mitglieds versetzt. Als neues ordentliches Mitglied wurde eine Person aus der CDU-Fraktion in den Ausschuss berufen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 03.07.2014 · Rat