Anfragen im öffentlichen Teil

Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2016/169 dient als Grundlage für die Behandlung von Anfragen im öffentlichen Teil der Ratssitzung am 12. Mai 2016. Der vorliegende Text der Sitzungsvorlage des Bürgermeisters regelt die formale Abwicklung der Tagesordnungspunkte im Rahmen der öffentlichen Sitzung.

Als Beschlussvorschlag ist vorgesehen, dass die eingegangenen Anfragen beantwortet werden. Sollten zum Zeitpunkt der Sitzung keine Anfragen vorliegen, sieht die Vorlage die alternative Formulierung vor, dass keine Anfragen vorhanden waren. Die Vorlage enthält keine Angaben zu den spezifischen Inhalten der Anfragen oder zu den entsprechenden Sachstandsberichten der Fachbereiche. Über haushaltsmäßige Auswirkungen oder die Notwendigkeit von Sachstandsberichten nach Abschluss eines Auftrages werden in diesem Dokument keine konkreten Angaben gemacht.