Lokale Agenda 21

Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung am 14. November 2019 wurde die Vorlage 2019/393 zur Behandlung der Lokalen Agenda 21 vorgelegt. Der Gegenstand der Sitzung betraf die Berichterstattung zu diesem Thema im nichtöffentlichen Teil der Ausschusssitzung.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss den Bericht der Lokalen Agenda 21 lediglich zur Kenntnis nimmt. Die Federführung für die Vorlage liegt beim Sachgebiet Digitalisierung/IT. Aus dem Dokument geht hervor, dass für die weitere Berichterstattung an den Ausschuss oder den Rat durch den zuständigen Fachbereich ein regelmäßiges Berichtswesen vorgesehen ist. Die Vorlage enthält keine Angaben zu spezifischen haushaltsmäßigen Auswirkungen oder zu anfallenden Personalsowie Sachkosten im Zusammenhang mit diesem Tagesordnungspunkt.