Anfragen im öffentlichen Teil

Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2019/078 dient als Grundlage für die Beratung im Haupt- und Finanzausschuss während der Sitzung am 3. März 2019. Gegenstand der Vorlage sind Anfragen, die im öffentlichen Teil der Sitzung behandelt werden sollen.

Der vorliegende Text sieht zwei alternative Beschlussmöglichkeiten vor. Im ersten Fall wird vorgeschlagen, dass die gestellten Anfragen durch die zuständige Stelle beantwortet werden. Die zweite Alternative sieht vor, dass keine Anfragen vorliegen.

Die Federführung für die Vorlage liegt beim Sachgebiet Digitalisierung/IT. Aus dem Dokument geht hervor, dass für den Fall einer weiteren Berichterstattung ein Sachstandsbericht durch den zuständigen Fachbereich vorgelegt werden soll, wobei die Intervalle vierteljährlich, halbjährlich, jährlich oder nach Abschluss eines Auftrages definiert sind. Informationen zu haushaltsmäßigen Auswirkungen, wie etwa Personalkosten, Sachkosten oder mögliche Folgekosten und -einnahmen, sind in der Vorlage nicht konkret beziffert.