Kooperationsvereinbarung zur Durchführung des geförderten Breitbandausbaues zwischen dem Ennepe-Ruhr-Kreis und den kreisangehörigen Kommunen

Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2023/247 befasst sich mit einer Kooperationsvereinbarung zur Durchführung des geförderten Breitbandausbaus. Die Vereinbarung ist zwischen dem Ennepe-Ruhr-Kreis und den kreisangehörigen Kommunen vorgesehen.

Der Gegenstand der Vorlage ist die Regelung der Zusammenarbeit zwischen dem Kreis und den Kommunen, um den Ausbau der Breitbandinfrastruktur im Rahmen der entsprechenden Förderprogramme umzusetzen. Zum aktuellen Zeitpunkt befinden sich die detaillierten Unterlagen zu diesem Tagesordnungspunkt noch in der rechtlichen Prüfung durch den Ennepe-Ruhr-Kreis. Eine Nachreichung der vollständigen Dokumentation ist für einen späteren Zeitpunkt vorgesehen.

Die Vorlage ist für die Beratung im Haupt- und Finanzausschuss am 15. Mai 2023 sowie im Rat am 22. Mai 2023 vorgesehen. Federführend für das Dokument ist das Sachgebiet Digitalisierung/IT. Über die haushaltsmäßigen Auswirkungen der Vereinbarung liegen zum Zeitpunkt der Erstellung der Vorlage noch keine abschließenden Angaben vor.