Sonderaufruf "Gewerbegebiete, Schulen und Krankenhäuser - 6. Call

Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2023/248 befasst sich mit dem Eigenanteil der Stadt Sprockhövel am Förderprogramm Breitbandausbau. Konkret geht es um den sogenannten Sonderaufruf für Gewerbegebiete, Schulen und Krankenhäuser, der im Rahmen des 6. Calls aus dem Jahr 2021 initiiert wurde.

Die Vorlage wurde vom Sachgebiet Digitalisierung/IT erstellt und war zur Beratung in den Haupt- und Finanzausschuss sowie in den Rat vorgesehen. Zum Zeitpunkt der Erstellung der Vorlage lagen seitens des Fördermittelgebers noch keine abschließenden Informationen darüber vor, ob sich der für die Stadt erforderliche Eigenanteil an dem genannten Förderprogramm verändert hat.

Aufgrund dieser fehlenden Informationen waren zum Zeitpunkt der Vorlagenerstellung noch keine verbindlichen Angaben zu den haushaltsmäßigen Auswirkungen oder den genauen Kostenbelastungen möglich. Die Verwaltung sah sich dazu veranlasst, die entsprechenden Erläuterungen nachzureichen, sobald die wesentlichen Aussagen des Fördermittelgebers vorliegen. Ein Berichtswesen über den Sachstand ist nach Abschluss des Auftrages durch den zuständigen Fachbereich vorzulegen.