Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Einführung und Verpflichtung neuer RatsmitgliederZur Vorlage · 2022/561 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 2022/561 der Stadt Sprockhövel befasst sich mit der Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder des Rates. Hintergrund der Vorlage sind zwei Verzichtserklärungen von Ratsmitgliedern der Fraktion Bündnis90/Die Grünen. Ein Ratsmitglied hat seinen Sitz sowie die Zugehörigkeit zu den Ausschüssen mit Wirkung zum 30. Juni 2022 niedergelegt, ein weiteres Ratsmitglied erklärte den Verzicht zum 31. Oktober 2022.
Gemäß der gesetzlichen Regelungen der Reserveliste der Fraktion Bündnis90/Die Grünen rücken zwei Nachfolger nach. Die entsprechenden Annahmeerklärungen der neuen Bewerber liegen vor. Die Vorlage sieht vor, dass die neuen Ratsmitglieder durch die Bürgermeisterin eingeführt und gemäß § 67 Absatz 3 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen feierlich zur gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet werden. Die Verpflichtung erfolgt durch das Erheben von den Sitzplätzen und die Erklärung, die Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen sowie das Grundgesetz, die Landesverfassung und die Gesetze zu beachten.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 24.11.2022 · Rat
- 2Fragestunde nach § 19 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt SprockhövelZur Vorlage · 2022/459 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2022/459 dient als Grundlage für die Behandlung des Tagesordnungspunktes Fragestunde gemäß § 19 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Sprockhövel. Die Vorlage wurde vom Sachgebiet Digitalisierung/IT erstellt und ist für die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 24. November 2022 vorgesehen.
Der Inhalt der Vorlage sieht vor, dass die gestellten Anfragen durch die zuständige Stelle beantwortet werden. Alternativ ist als Option vermerkt, dass keine Anfragen aus der Bevölkerung vorliegen. Die Vorlage enthält keine Angaben zu haushaltsmäßigen Auswirkungen, weder zu Personalkosten noch zu Sachkosten oder freiwilligen Leistungen. Über das Abstimmungsergebnis der Sitzung liegen in diesem Dokument keine Informationen vor.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 24.11.2022 · Rat
- 3Bericht über den Sachstand von Ratsbeschlüssen hier: Öffentlicher TeilZur Vorlage · 2022/460 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2022/460 dient der Information des Rates der Stadt Sprockhövel im Rahmen der Sitzung am 24. November 2022. Gegenstand des Tagesordnungspunktes 3 ist ein Bericht über den aktuellen Sachstand von bereits gefassten Ratsbeschlüssen.
Die Vorlage wurde durch das Sachgebiet Bürgerschaftsbeteiligung, Öffentlichkeits- und Gremienarbeit erstellt. Der vorgeschlagene Beschluss sieht vor, dass der Rat den vorliegenden Sachstandsbericht lediglich zur Kenntnis nimmt. Ein entsprechender Bericht über den Fortschritt und die Umsetzung früherer Beschlüsse wird durch die zuständige Fachabteilung vorgelegt.
Aus den Dokumenten geht hervor, dass für diesen Vorgang keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen oder zusätzlichen Kosten entstehen. Die Vorlage dient der Berichterstattung im öffentlichen Teil der Sitzung und stellt ein Instrument der parlamentarischen Information dar.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 24.11.2022 · Rat
- 4Quartalsbericht III.Quartal 2022Zur Vorlage · 2022/568 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2022/568 dient der Information über die finanzielle Lage der Stadt Sprockhövel. Gegenstand der Vorlage ist der Quartalsbericht für das dritte Quartal des Jahres 2022.
Der Bericht über die Finanzsituation des betreffenden Zeitraums soll im Rahmen der anstehenden Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses sowie des Rates behandelt werden. Die Beratung ist für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10. November 2022 sowie für die Sitzung des Rates am 24. November 2022 vorgesehen.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Haupt- und Finanzausschuss sowie der Rat den Bericht über die Finanzsituation des dritten Quartals 2022 zur Kenntnis nehmen. Weitere inhaltliche Details zu den spezifischen Finanzkennzahlen oder haushaltsmäßigen Auswirkungen sind der Vorlage nicht zu entnehmen, da die entsprechenden Erläuterungen in den Anlagen geführt werden.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 24.11.2022 · Rat
- 10.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss
- 5Haushaltswirtschaftliche SituationZur Vorlage · 2022/569 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2022/569 befasst sich mit der haushaltswirtschaftlichen Situation der Stadt Sprockhövel. Der Inhalt der Vorlage sieht vor, dass der Haupt- und Finanzausschuss sowie der Rat einen Bericht über die aktuelle Lage der Haushaltswirtschaft zur Kenntnis nehmen.
Die Vorlage ist für die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses am 10. November 2022 sowie des Rates am 24. November 2022 vorgesehen. Ein konkreter inhaltlicher Sachstandsbericht ist in diesem Dokument nicht enthalten, da auf die entsprechenden Erläuterungen in den Anlagen verwiesen wird. Die Vorlage dient somit der formalen Grundlage für die Information der Gremien über den Stand der städtischen Finanzen. Weitere Angaben zu finanziellen Auswirkungen auf Personalkosten oder Sachkosten sowie zu Auswirkungen auf den Klimaschutz sind in der vorliegenden Sitzungsvorlage nicht aufgeführt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 24.11.2022 · Rat
- 10.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss
- 6Haushalt 2023 Hier: Haushaltsvorberatung für den Produktbereich 03 (Schulträgeraufgaben) und den Produktbereich 06 (Kinder-, Jugend-und Familienhilfe)Zur Vorlage · 2022/497 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2022/497 dient der Haushaltsvorberatung für das Jahr 2023 in den Produktbereichen 03 (Schulträgeraufgaben) sowie 06 (Kinder-, Jugend- und Familienhilfe). Der Ausschuss für Jugendhilfe und Schule empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss sowie dem Rat, die in den Anlagen dargestellten Planungsansätze zu beschließen.
Gemäß der Satzung für das Jugendamt obliegt dem Ausschuss für Jugendhilfe und Schule die Vorberatung des Haushalts für die Bereiche der Jugendhilfe und der Schulen. Die Verwaltung weist darauf hin, dass der NKF-Haushaltsplan produktorientiert aufgestellt wird. Aufgrund des Umfangs der Anlagen wird auf die Einsichtnahme in die vom Fachbereich Finanzmanagement erstellten Teilergebnis- und Teilfinanzpläne sowie die entsprechenden Erläuterungen im Rats- und Bürgerinformationssystem der Stadt Sprockhövel verwiesen.
Im Bereich der Schulträgeraufgaben (Produktbereich 03) sind Korrekturen an den Mittelanmeldungen für den Haushalt 2023 vorgesehen. Die Kosten für den Schülerspezialverkehr erhöhen sich nach Durchführung einer Ausschreibung. Konkret steigt der Planansatz für den Posten 03.01.04.05.527200 von 64.500 Euro auf 89.000 Euro, was einer Erhöhung um 24.500 Euro entspricht. Zudem erhöht sich der Wert für den Posten 03.01.04.06.527200 von 117.000 Euro auf 131.000 Euro, was eine Steigerung um 14.000 Euro bedeutet. Die entsprechenden Haushaltsansätze und Erläuterungen wurden im Juli 2022 erstellt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 24.11.2022 · Rat
- 17.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss
- 09.11.2022 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule
- 7Stellenplan 2023Zur Vorlage · 2022/512 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2022/512 des Fachbereichs Personal/Organisation befasst sich mit dem Stellenplanentwurf für das Jahr 2023 in der aktualisierten Fassung vom 10. Oktober 2022. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, diesen Entwurf als Anlage zum Haushaltsplan 2023 zu beschließen.
Die Aktualisierung des Entwurfs erfolgte aufgrund von Änderungen bei einzelnen Planstellen, wie etwa der Eingruppierung oder der Wochenstunden, sowie aufgrund von Umstrukturierungen, darunter der Wegfall einer Beigeordnetenstelle und Änderungen in den Geschäftsbereichen. Im Vergleich zum Planungsstand vom Juli 2022 reduziert sich der Planansatz der Personalkosten von 15.388.020 Euro um 43.620 Euro auf 15.344.400 Euro.
Hinsichtlich der laufenden Personalkosten ergibt sich im Vergleich zum Vorjahr ein Anstieg von 641.070 Euro auf 14.734.400 Euro. Dieser Zuwachs resultiert aus zusätzlichen Planstellen, befristeten Stellen sowie einer angenommenen Tarifsteigerung von 3 Prozent ab dem 1. Januar 2023. Die Kosten für die Zusatzversorgungskasse sowie die Beihilfe für aktive Beschäftigte und Beamte bleiben unverändert. Der Gesamtplanansatz für 2023 beläuft sich auf 15.820.540 Euro, was einer Steigerung von 519.780 Euro gegenüber dem Vorjahr entspricht. Die Verwaltung weist darauf hin, dass bei einer höheren Tarifsteigerung von 4 oder 5 Prozent ein entsprechender Mehrbedarf entstehen könnte.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 24.11.2022 · Rat
- 10.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss
- 8Wirtschaftsplan 2023 der Zentralen Gebäudebewirtschaftung SprockhövelZur Vorlage · 2022/571 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2022/571 der Zentralen Gebäudebewirtschaftung sieht eine Anpassung des Wirtschaftsplans 2023 vor. Die Änderungen ergeben sich aus Erkenntnissen aus Gebäudebegehungen durch Mitglieder des Betriebsausschusses sowie aus aktuellen Entwicklungen in den Bereichen Kitas und Flüchtlingsunterbringung.
Im Bereich der Personalkosten ist die Aufnahme einer Stelle für das Energiemanagement vorgesehen, wobei die Besetzung voraussichtlich erst im dritten Quartal 2023 erfolgen wird. Bei den Einnahmen verschieben sich Zuwendungen für Photovoltaikanlagen sowie entsprechende Ausgaben in das Jahr 2023. Zur Deckung der veränderten Ausgaben sind Anpassungen bei den Kreditaufnahmen erforderlich.
Im Finanzplan sind diverse bauliche Maßnahmen neu aufgenommen oder verschoben. Zu den neuen Vorhaben gehören die Errichtung einer Trafostation im Schulzentrum Börtersbruch, die Anschaffung eines Spielgeräts für die GGS Haßlinghausen sowie der Neubau einer Kita in Haßlinghausen und ein Neubau der Kita Hauptstraße. Zudem sind Mittel für den Neubau einer Leichtbauhalle am Bauhof sowie für die Ausstattung der Feuerwehrgerätehäuser mit neuer Brandmeldetechnik vorgesehen.
Weitere Anpassungen betreffen die Erhöhung der Mittel für die Unterbringung von Asylbewerbern, die Planung für die Nutzungsänderung des Bürgerhauses sowie die Durchführung von Maßnahmen im Rahmen des integrierten Handlungskonzeptes. Bestehende Vorhaben, wie die Erneuerung von Dach- und Fassaden an der GGS Gennebreck oder die Sanierung der Schützenhalle, werden zeitlich angepasst oder in neue Gesamtkonzepte integriert.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 24.11.2022 · Rat
- 14.11.2022 · Betriebsausschuss
- 9Haushaltssatzung und Haushaltsplan für den Haushalt 2023Zur Vorlage · 2022/315 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2022/315 befasst sich mit der Verabschiedung der Haushaltssatzung sowie des Haushaltsplans der Stadt Sprockhövel für das Haushaltsjahr 2023. Die Vorlage wurde durch die Bürgermeisterin zur Beratung in den zuständigen Gremien vorgelegt.
Der vorgesehene Beratungsprozess umfasst mehrere Termine in den kommunalen Entscheidungsgremien. Die Beratung im Haupt- und Finanzausschuss ist für den 10. November 2022 sowie für den 17. November 2022 angesetzt. Im Anschluss soll die Vorlage in der Sitzung des Rates am 24. November 2022 zur abschließenden Entscheidung vorgelegt werden.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Haupt- und Finanzausschuss dem Rat der Stadt Sprockhövel die Annahme der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans für das Jahr 2023 empfiehlt. Damit wird die rechtliche Grundlage für die Finanzplanung und die Durchführung der städtischen Aufgaben im betreffenden Haushaltsjahr geschaffen. Weitere detaillierte Erläuterungen zu den einzelnen Positionen des Plans sind den Anlagen der Vorlage zu entnehmen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 24.11.2022 · Rat
- 17.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss
- 10.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss
- 10Kreisumlage 2023 hier: Verfahren der Benehmensherstellung nach § 55 Kreisordnung NRWZur Vorlage · 2022/588 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Rates der Stadt Sprockhövel am 24. November 2022 wurde die Vorlage 2022/588 zur Kreisumlage 2023 behandelt. Gegenstand der Vorlage ist das Verfahren zur Benehmensherstellung gemäß § 55 der Kreisordnung Nordrhein-Westfalen.
Die Bürgermeisterin legte hierzu eine Stellungnahme vor, die im Zusammenhang mit der Erstellung des Haushaltsplanentwurfs des Ennepe-Ruhr-Kreises für das Haushaltsjahr 2023 erstellt wurde. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat die entsprechende Stellungnahme der Bürgermeisterin zur Kenntnis nimmt. Damit wird der formale Prozess der Abstimmung zwischen der Stadt und dem Kreis im Rahmen der Haushaltsplanung dokumentiert. Weitere Auswirkungen auf den Klimaschutz oder spezifische haushaltsmäßige Folgekosten werden in der Beschlussvorlage nicht aufgeführt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 24.11.2022 · Rat
- 11Genehmigung einer Eilentscheidung nach § 60 Abs. 1, Satz 1 GO NRW hier: Mehrkosten zu einer außerplanmäßigen Auszahlung für die Beschaffung eines Fahrzeuges im FB II.2Zur Vorlage · 2022/586 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Sprockhövel soll die Eilentscheidung des Haupt- und Finanzausschusses vom 10. November 2022 genehmigen. Die Entscheidung erfolgte gemäß § 60 Abs. 1, Satz 1 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen.
Gegenstand der Vorlage ist die Deckung von Mehrkosten im Zusammenhang mit einer außerplanmäßigen Auszahlung für die Beschaffung eines Dienstwagens im Fachbereich II.2. Hintergrund der Eilentscheidung war ein erhöhtes Ergebnis aus einem Ausschreibungsverfahren sowie die damit verbundene Bindefrist des Anbieters, die am 17. November 2022 ablief. Der entstandene Mehrbedarf beläuft sich auf 7.071,00 Euro. Die Kosten werden laut der Vorlage durch eine Kompensation im Haushalt gedeckt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 24.11.2022 · Rat
- 12Kenntnisnahme einer überplanmäßigen AufwendungZur Vorlage · 2022/570 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2022/570 befasst sich mit der Kenntnisnahme einer überplanmäßigen Aufwendung in Höhe von 10.496,38 Euro. Diese Mehraufwendungen entstanden im Rahmen der Veranstaltung „Feiern unter Freunden“, der ehemaligen Version des Stadtfestes Sprockhövel.
Die Kosten resultieren aus verschiedenen Posten der Veranstaltung, darunter Ausgaben für den Sicherheits- und Rettungsdienst, die Besetzung mit Bands sowie für die Bereitstellung von Bühne und Technik. Laut den Erläuterungen in der Vorlage ist die Deckung dieser Kosten durch die Beteiligung der Aussteller an den allgemeinen Ausgaben gewährleistet. Die Finanzierung erfolgt über Mehreinnahmen im Bereich der Mieten und Pachten innerhalb der zuständigen Planungsstelle.
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Sprockhövel, diese Mehraufwendung zur Kenntnis zu nehmen. Die Vorlage wurde für die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses am 10. November 2022 sowie für die Ratssitzung am 24. November 2022 vorgesehen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 24.11.2022 · Rat
- 10.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss
- 13Personalkosten- und Planstellencontrolling hier: Bericht für den Zeitraum 01.01.2022 bis 30.09.2022Zur Vorlage · 2022/504 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2022/504 des Fachbereichs Personal/Organisation befasst sich mit dem Personalkosten- und Planstellencontrolling der Stadt Sprockhövel. Gegenstand der Vorlage ist ein Bericht, der den Zeitraum vom 1. Januar 2022 bis zum 30. September 2022 abdeckt.
Der Bericht wurde zur Beratung in den Haupt- und Finanzausschuss sowie in den Rat vorgelegt. Der vorgeschlagene Beschluss sieht vor, dass die entsprechenden Gremien den vorgelegten Bericht zum Personalkosten- und Planstellencontrolling zur Kenntnis nehmen.
Aus den Erläuterungen der Verwaltung geht hervor, dass auf Basis der Daten für den betrachteten Zeitraum davon ausgegangen werden kann, dass der Gesamtansatz der Personalkosten auskömmlich sein wird. Die Vorlage enthält keine Angaben zu haushaltsmäßigen Auswirkungen im Sinne von zusätzlichen jährlichen Folgekosten oder Folgeeinnahmen. Die Federführung der Vorlage liegt beim Fachbereich Inneres.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 24.11.2022 · Rat
- 10.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss
- 14Bericht der ZGS für das III. QuartalZur Vorlage · 2022/502 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2022/502 dient der Berichterstattung der Zentralen Gebäudebewirtschaftung (ZGS) für das dritte Quartal des Jahres 2022. Gemäß den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung für das Land Nordrhein-Westfalen ist die Betriebsleitung dazu verpflichtet, der Bürgermeisterin sowie dem Betriebsausschuss vierteljährlich schriftlich über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie über die Ausführung des Vermögensplanes zu informieren. Dieser Bericht ist jeweils einen Monat nach Ende des Quartals vorzulegen.
Der Bericht für das dritte Quartal wurde der Bürgermeisterin, dem Sachgebiet Kämmerei sowie dem Rechnungsprüfungsamt bereits zur Kenntnis übermittelt. Die Vorlage sieht vor, dass der Betriebsausschuss sowie der Rat der Stadt den Bericht des zuständigen Fachbereichs zur Kenntnis nehmen. Die Beratung der Vorlage ist für die Sitzungen des Betriebsausschusses am 14. November 2022 sowie des Rates am 24. November 2022 vorgesehen. Die Federführung der Vorlage liegt bei der Zentralen Gebäudebewirtschaftung.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 24.11.2022 · Rat
- 14.11.2022 · Betriebsausschuss
- 15Jahresabschluss 2021 der Zentralen Gebäudebewirtschaftung der Stadt SprockhövelZur Vorlage · 2022/320 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2022/320 der Zentralen Gebäudebewirtschaftung (ZGS) befasst sich mit dem Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2021. Der Abschluss umfasst die Bilanz, die Gewinn- und Verlustrechnung sowie den Anhang und den Lagebericht. Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Eversheim Stuible Treuberater GmbH hat den Abschluss für den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2021 geprüft und die Ergebnisse in einem entsprechenden Bericht zusammengefasst.
Für das Jahr 2021 weist die ZGS einen Jahresverlust in Höhe von 337.472,30 € aus. Die Betriebsleitung schlägt vor, diesen Verlust auf die neue Rechnung für das Jahr 2022 vorzutragen. Ein Ausgleich des Verlustvortrags soll nach Möglichkeit durch zukünftige Jahresgewinne der ZGS erfolgen. Gemäß der Eigenbetriebsverordnung ist ein solcher Vortrag zulässig, sofern die Eigenkapitalausstattung des Eigenbetriebes nicht gefährdet wird.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Betriebsausschuss die Betriebsleitung hinsichtlich der Wirtschaftsführung für das Jahr 2021 entlastet, sofern der Rat der Stadt Sprockhövel den Jahresabschluss und den Lagebericht genehmigt. Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat, den Jahresabschluss sowie den Lagebericht der ZGS festzustellen und den Betriebsausschuss ebenfalls zu entlasten. Der Vorgang der Entlastung durch den Betriebsausschuss erfolgt dabei vorbehaltlich der abschließenden Entscheidung durch den Rat.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 24.11.2022 · Rat
- 14.11.2022 · Betriebsausschuss
- 16Einführung eines Energiemanagementsystem für die ZGSZur Vorlage · 2022/482 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2022/482 der Zentralen Gebäudebewirtschaftung sieht die Einführung eines Energiemanagementsystems für die Stadtwerke Sprockhövel (ZGS) vor. Zur Etablierung organisatorischer Strukturen für das Energiemanagement der städtischen Liegenschaften wird die Schaffung einer unbefristeten Vollzeitstelle für eine Energiemanagerin oder einen Energiemanager beantragt. Die Personalstelle soll organisatorisch bei der ZGS angesiedelt werden, da das vorgesehene System auf die kommunalen Liegenschaften ausgerichtet ist.
Die Aufgaben der neuen Stelle umfassen die Ausarbeitung und Umsetzung energetischer Sanierungskonzepte für ausgewählte Gebäude. Dies soll durch die Auswertung von Verbrauchsdaten in Verbindung mit der Bewertung der vorhandenen Bausubstanz erfolgen.
Es wird vorgeschlagen, mögliche Fördermittel auszuschöpfen. Über das Energiemanagementsystem der Nationalen Klimainitiativen (NKI) ist die Implementierung dieser Stelle förderfähig. Als Fördergeber ist das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) aufgeführt. Die Förderung kann bis zu 70 Prozent der Kosten über einen Bewilligungszeitraum von 36 Monaten abdecken. Voraussetzung für die Beantragung der Förderung ist eine Entscheidung durch den Rat der Stadt Sprockhövel. Der Ausschuss empfiehlt dem Rat, der Einstellung der Stelle sowie der organisatorischen Zuordnung zur ZGS zuzustimmen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 24.11.2022 · Rat
- 16.11.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 14.11.2022 · Betriebsausschuss
- 10.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss
- 17Änderung der Hauptsatzung hier: Gleichstellung - Beigeordnete - Bekanntmachungen - dienstrechtliche EntscheidungenZur Vorlage · 2022/498 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2022/498 des Fachbereichs Inneres sieht eine umfassende Änderung der Hauptsatzung der Stadt Sprockhövel vor. Ein wesentlicher Punkt betrifft die Neuregelung der Beigeordneten nach dem Ausscheiden eines bisherigen Beigeordneten zum 30. September 2022. Die Verwaltung schlägt vor, künftig auf die Wahl von Beamten in diesem Amt zu verzichten und stattdessen die Bestellung von Laufbahnbeamten oder tariflich Beschäftigten zur allgemeinen Vertretung der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters vorzusehen.
Weitere Anpassungen betreffen die Gleichstellung, wobei die wöchentliche Arbeitszeit der Gleichstellungsbeauftragten aufgrund der Aufgabenbereiche von bisher 50 Prozent auf bis zu 25 Wochenstunden angehoben werden soll. Im Bereich der öffentlichen Bekanntmachungen ist eine Umstellung auf ein rein digitales Verfahren vorgesehen. Anstelle der Auslegung eines gedruckten Amtsblattes sollen Bekanntmachungen auf der städtischen Internetseite veröffentlicht werden, ergänzt durch Aushänge an zentralen Stellen sowie Anzeigen in der Westdeutschen Zeitung und der Westdeutschen Allgemeine Zeitung.
Zudem soll die Satzung hinsichtlich dienstrechtlicher Entscheidungen für Führungspositionen angepasst werden. Die Neuregelung begrenzt die Entscheidungskompetenz des Rates auf Änderungen des beamtenrechtlichen oder arbeitsrechtlichen Grundverhältnisses, sofern gesetzlich keine andere Regelung besteht, und sieht eine Informationspflicht für nicht verändernde Entscheidungen vor. Der Beschluss umfasst zudem redaktionelle Anpassungen zu den Leitenden Dienstkräften sowie zur Teilnahme der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters an Ratssitzungen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 24.11.2022 · Rat
- 10.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss
- 18Langfristige Unterbringung von Flüchtlingen in fester BauweiseZur Vorlage · 2022/589 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Sprockhövel plant die langfristige Unterbringung von Geflüchteten in fester Bauweise. Hintergrund der Vorlage ist die aktuelle Belegungssituation in städtischen Unterkünften, in denen derzeit 258 Personen untergebracht sind. Da die Kapazitäten in bestehenden Einrichtungen sowie in der Sporthalle Haßlinghausen nahezu erschöpft sind und mit weiteren Zuweisungen sowie steigenden Zahlen zu rechnen ist, sollen neue Standorte geschaffen werden. Zudem endet das Mietverhältnis für ein Gebäude in der Beisenbruchstraße im Mai 2024, was die Notwendigkeit neuer Kapazitäten unterstreicht.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, die Errichtung von Unterkünften gemäß der „Alternative Dezentral“ nach einer differenzierten Realisierungsprüfung voranzutreiben. Dabei wird eine Kapazität von mindestens 120 Plätzen angestrebt, wobei eine kontinuierliche Einplanung einer Reserve für steigende Zuwanderungszahlen vorgesehen ist. Als bevorzugte Bauweise wird die Errichtung von Mehrfamilienhäusern mit jeweils etwa 60 Plätzen vorgeschlagen, da diese eine gute Integration in bestehende Wohngebiete ermöglichen und bei sinkenden Zahlen leicht umgenutzt werden können.
Die Verwaltung prüft hierfür verschiedene Standorte. Dazu gehören der ehemalige städtische Bauhof, ein Grundstück an der Gustav-Altenhain-Straße, Flächen an der Silscheder Straße sowie ein Gelände an der Dresdener Straße neben der Schule Börgersbruch. Für die Standorte im Bereich der Bebauungspläne sind teilweise Bauvoranfragen oder Befreiungen von Festsetzungen erforderlich. Die Verwaltung beabsichtigt, bei einer Entscheidung für den Standort Gustav-Altenhain-Straße eine alternative Lösung für eine dort geplante Demenzwohneinheit zu suchen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 24.11.2022 · Rat
- 19Anschlussvorhaben KlimaschutzmanagementZur Vorlage · 2022/534 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtverwaltung Sprockhövel beabsichtigt, das Klimaschutzmanagement über die aktuelle Förderphase hinaus fortzuführen. Mit der Beschlussvorlage 2022/534 wird dem Rat vorgeschlagen, die Verlängerung des Klimaschutzmanagements sowie die Umsetzung neu erarbeiteter Maßnahmen für ein gefördertes Anschlussvorhaben zu genehmigen. Die Verwaltung erhält damit den Auftrag, die entsprechenden Fördermittel beim Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz zu beantragen. Die geplante Förderung sieht einen Anteil von 40 % für die anfallenden Personal- und Sachkosten vor.
Das Anschlussvorhaben umfasst neben der Fortführung bestehender Maßnahmen aus dem integrierten Klimaschutzkonzept mehrere neue Schwerpunkte. Dazu gehören die klimafreundliche Gestaltung städtischer Liegenschaften in Zusammenarbeit mit der zentralen Gebäudebewirtschaftung sowie der Ausbau der öffentlichen Ladeinfrastruktur für Elektromobilität. Ein weiterer Aspekt ist die Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen durch Effizienzsprechtage zur Energie- und Ressourcenoptimierung.
Zudem sollen Maßnahmen zur Klimaresilienz, wie die Anpassung der Städteplanung an Extremwetterereignisse und der Ausbau der grünen und blauen Infrastruktur, sowie die Koordination der kommunalen Wärmeplanung umgesetzt werden. Ein weiteres Projekt sieht die Einführung von Energiesparmodellen in Schulen und Kindertagesstätten vor, bei denen durch die Bildung von Energieteams der Energie- und Wasserverbrauch gesenkt werden soll. Die jährlichen Personalkosten werden mit etwa 79.600 Euro veranschlagt, ergänzt durch jährliche Sachkosten zwischen 7.000 und 10.000 Euro.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 24.11.2022 · Rat
- 17.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss
- 16.11.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 20Beitritt der Stadt Sprockhövel zum "H2-Klimaschutznetzwerk Ruhr" hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 GO NRWZur Vorlage · 2022/563 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2022/563 der Stabsstelle Klimaschutz befasst sich mit dem Beitritt der Stadt Sprockhövel zum sogenannten H2-Klimaschutznetzwerk Ruhr. Ziel des Netzwerks ist die Koordination von Projekten und Prozessen im Bereich des grünen Wasserstoffs, um die Erreichung der Klimaneutralität bis spätestens 2045 zu unterstützen. Da die Umrüstung aller Sektoren auf erneuerbare Energien eine zentrale Rolle spielt, soll das Netzwerk den kommunenübergreifenden Austausch in der Metropole Ruhr fördern. Dies umfasst die Schaffung gemeinsamer infrastruktureller Voraussetzungen sowie die Vernetzung komplexer Wirkketten.
Die konzeptionelle und koordinative Arbeit des Netzwerks wird durch eine Netzwerkmanagement-Funktion beim Regionalverband Ruhr übernommen. Ein wesentlicher Bestandteil der Netzwerkarbeit ist zudem ein Monitoring der Treibhausgasbilanzen mittels einer gemeinsamen Web-Anwendung aller Teilnehmenden. Für die Stadt Sprockhövel ist die Koordination der Aktivitäten im Klimaschutzmanagement angesiedelt, während die Kosten für die Netzwerkarbeit vom Regionalverband Ruhr getragen werden.
Da die Gründungsversammlung inklusive der Unterzeichnung der Beitrittserklärungen bereits am 8. November 2022 stattfand, liegt der Vorlage eine Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 GO NRW zugrunde. Der Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung empfiehlt dem Rat, dieser Dringlichkeitsentscheidung vom 13. Oktober 2022 zuzustimmen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 24.11.2022 · Rat
- 16.11.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 21Benennung der Preisträger für den Heimat-Preis 2022 in SprockhövelZur Vorlage · 2022/553 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Rates am 24. November 2022 wurde die Benennung der Preisträger für den Heimat-Preis 2022 in Sprockhövel behandelt. Die Entscheidung basiert auf einer einstimmigen Empfehlung der Jury, die sich aus Vertretenden der Verwaltung sowie dem Ältestenrat zusammensetzt.
Der Heimat-Preis ist Teil des Landesprogramms „Heimat.Zukunft.Nordrhein-Westfalen. Wir fördern, was Menschen verbindet“. Ziel der Auslobung ist die Würdigung von ehrenamtlichem Engagement, das zur Stärkung der Gemeinschaft, des Brauchtums sowie der lokalen Identität beiträgt. Für die Umsetzung in der Kommune stellt das Land Nordrhein-Westfalen ein Budget von 5.000 Euro zur Verfügung.
Nach Sichtung von insgesamt sieben eingegangenen Bewerbungen wurde eine Staffelung des Preisgeldes festgelegt. Den ersten Platz mit einem Preisgeld von 3.500 Euro erhält der Bergbauaktiv Ruhr e. V. Den zweiten Platz mit 1.000 Euro belegt der Gospelsisters Haßlinghausen e. V. Der dritte Platz mit 500 Euro geht an den Förderverein Freibad e. V. Voraussetzung für eine Auszeichnung ist die Erfüllung der festgelegten Preiskriterien sowie ein freiwilliges, unentgeltliches Engagement.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 24.11.2022 · Rat
- 21.11.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Denkmalschutz
- 22Umzug des "KiFaz Miteinander" ins Bürgerhaus NordZur Vorlage · 2022/547 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat aufgrund von Feuchtigkeitsschäden in der städtischen Kindertageseinrichtung „KiFaz Miteinander“ in der Hauptstraße 8 die vorübergehende Schließung des Gebäudes beschlossen. Eine durchgeführte Luftraumanalyse und Labordiagnostik bestätigten nach vorliegendem Untersuchungsbericht einen relevanten Schimmelpilzbefall, wes welcher eine fachgerechte Sanierung im Sinne des Gesundheitsschutzes erforderlich macht. Die Ergebnisse wurden dem Gesundheitsamt übermittelt.
Als vorübergehende Lösung für die viergruppige Einrichtung wurde der Umzug in das Bürgerhaus Nord festgelegt. Ein Teil der 76 Kinder wird übergangsweise in der NaturKita-Schee sowie in der Musik-Kita Gedulderweg betreut. Durch die Nutzung des Bürgerhauses Nord ergeben sich weitere Veränderungen für die städtische Infrastruktur: Das Bürgerbüro sowie die Bücherei in Niedersprockhövel werden vorerst geschlossen, wobei die Öffnungszeiten des Bürgerbüros und der Bücherei in Haßlinghausen erweitert werden. Die Bestände der Bücherei aus Niedersprockhövel wurden teilweise nach Haßlinghausen überführt oder stehen digital über die Onleihe zur Verfügung.
Während die Musikschule vorläufig im Bürgerhaus Nord verbleiben kann, wurden der Volkshochschule und der psychologischen Beratungsstelle alternative Räumlichkeiten angeboten. Für weitere Verwaltungseinrichtungen wurden Räume im Objekt Hauptstraße 8a hergerichtet. Die Prüfung von Ersatzangeboten für die im Bürgerhaus erbrachten Serviceleistungen des Bürgerbüros und der Bücherei ist derzeit im Gange.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 24.11.2022 · Rat
- 17.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss
- 14.11.2022 · Betriebsausschuss
- 09.11.2022 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule
- 07.11.2022 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
- 23Endgültiger Standort der AWO-Kita Haßlinghausen und Festlegung der Anzahl der GruppenZur Vorlage · 2022/590 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2022/590 des Geschäftsbereichs II befasst sich mit der Festlegung des endgültigen Standorts sowie der Anzahl der Gruppen für die AWO-Kita Haßlinghausen. Der Gegenstand der Beratung im Rat ist die Entscheidung über die räumliche Beheimatung der Kindertagesstätte und die damit verbundene Kapazitätsplanung.
Die Vorlage ist für die 24. Sitzung des Rates am 24. November 2022 vorgesehen. In dem Dokument wird festgehalten, dass die detaillierten Erläuterungen zu den Inhalten der Vorlage nachgereicht werden. Bezüglich der finanziellen Auswirkungen wird in der Vorlage angegeben, dass jährliche Folgekosten für Personalkosten oder Sachkosten zum Zeitpunkt der Erstellung nicht konkret beziffert wurden, jedoch eine Zuschussfähigkeit wahrscheinlich ist.
Der zuständige Fachbereich ist dazu verpflichtet, dem Rat nach Abschluss des Auftrages einen Sachstandsbericht vorzulegen. Die Vorlage dient als Grundlage für die parlamentarische Entscheidung über die infrastrukturelle Planung der Kita in Haßlinghausen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 24.11.2022 · Rat
- 24Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2022/461 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2022/461, die vom Sachgebiet Digitalisierung/IT federführend erstellt wurde, dient der Behandlung von Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil der Sitzung des Rates am 24. November 2022.
Der Inhalt der Vorlage sieht vor, dass die im Rahmen der Sitzung vorgebrachten Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen werden. Als alternative Option ist im Dokument festgehalten, dass keine Mitteilungen vorliegen. Aus der Vorlage gehen keine weiteren Details zu spezifischen Sachverhalten oder inhaltlichen Themen der Mitteilungen hervor, da die entsprechenden Erläuterungen in den Anlagen der Sitzungsunterlagen zu finden sind. Es sind keine haushaltsmäßigen Auswirkungen durch diesen Tagesordnungspunkt vorgesehen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 24.11.2022 · Rat
- 25Anfragen im öffentlichen Teil nach § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die AusschüsseZur Vorlage · 2022/462 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2022/462 dient als Grundlage für die Behandlung von Anfragen im öffentlichen Teil der 24. Sitzung des Rates am 24. November 2022. Der Tagesordnungspunkt bezieht sich auf Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse.
Der vorliegende Text sieht als Beschlussvorschlag vor, dass die eingegangenen Anfragen durch die Verwaltung beantwortet werden. Alternativ ist als Option vermerkt, dass keine Anfragen vorliegen. Aus der Vorlage geht hervor, dass die Federführung beim Sachgebiet Digitalisierung/IT liegt. Es sind keine haushaltsmäßigen Auswirkungen oder Kosten für die Stadt Sprockhövel durch diesen Tagesordnungspunkt ausgewiesen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 24.11.2022 · Rat