Kommunales Investitionsprogramm hier: Antrag der FDP-Fraktion

Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2020/151 befasst sich mit dem Thema eines kommunalen Investitionsprogramms. Der Gegenstand der Vorlage ist ein Antrag der FDP-Fraktion, der zur Beratung im Rat vorgesehen ist.

Die Vorlage wurde vom Sachgebiet Digitalisierung/IT erstellt und dient als Grundlage für die anstehende Sitzung am 7. Mai 2020. In der vorliegenden Dokumentation sind die konkreten Details des Antrags sowie der spezifische Beschlussvorschlag in den Anlagen aufgeführt. Bezüglich der haushaltsmäßigen Auswirkungen wird die Möglichkeit von jährlichen Folgekosten sowie die Notwendigkeit von Zuschüssen als wahrscheinlich eingestuft, wobei konkrete Beträge für Personalkosten oder Sachkosten in diesem Dokument nicht beziffert sind.

Für den weiteren Prozess ist vorgesehen, dass der zuständige Fachbereich dem Rat oder dem Ausschuss nach Abschluss des Auftrages einen Sachstandsbericht vorlegt. Die Vorlage dient der Vorbereitung der Entscheidung über die Umsetzung des von der Fraktion eingebrachten Programms.