Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Sprockhövel

Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2020/453 befasst sich mit der Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Sprockhövel. Der Entwurf sieht vor, die Satzung im Rahmen einer umfassenden Neufassung anzupassen.

Grundlage für diese Maßnahme sind verschiedene Entscheidungen des Rates aus der Vergangenheit, die eine Anpassung der bestehenden Satzung erforderlich machen. Die vorliegende Vorlage enthält einen Beschlussvorschlag, wonach der beigefügte Entwurf der Hauptsatzung gemäß § 41 Absatz 1 Buchstabe f) der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen als Satzung beschlossen werden soll.

Die in der Vorlage enthaltenen Änderungsvorschläge sind in einer beigefügten Synopse farblich markiert. In dieser Übersicht werden die Anpassungen erläutert, sofern es sich nicht um rein redaktionelle Änderungen handelt. Die zuständige Fachabteilung hat für die Beratung im Rat am 10. Dezember 2020 die entsprechenden Unterlagen vorgelegt. Ein Hinweis in der Vorlage weist darauf hin, dass die vollständigen Unterlagen zum Zeitpunkt der Erstellung der Vorlage noch nicht in allen Teilen vorlagen und nachgereicht wurden. Federführend für die Vorlage ist das Sachgebiet Digitalisierung/IT.