Rat (30. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- I.Öffentlicher Teil
- 1.Regularien
- 1.1Eröffnung der Sitzung - Feststellung der form- und fristgerechten Einladung - Feststellung der Beschlussfähigkeit - Feststellung der Tagesordnung
- 1.2Einführung und Verpflichtung eines neuen RatsmitgliedesZur Vorlage · KN-293/2025 · Mitteilungsvorlage
- 2.Fragestunde nach § 19 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Sprockhövel
- 3.Personal, Organisation und Digitalisierung
- 3.1Personalkosten- und Planstellencontrolling hier: Bericht für den Zeitraum 01.01.2025 bis 30.06.2025Zur Vorlage · KN-220/2025 · Mitteilungsvorlage
- 3.2Einrichtung einer zusätzlichen Planstelle im Sachgebiet III.1.1 Planen und UmweltZur Vorlage · VL-112/2025 · Beschlussvorlage
- 3.3Beitritt zum Förderverein der NRW-Stiftung (Nordrhein-Westfalen-Stiftung)Zur Vorlage · VL-115/2025 · Beschlussvorlage
- 3.4Neu- und Umbesetzung von AusschüssenZur Vorlage · VL-114/2025 · Beschlussvorlage
- 4.Haushalt und Finanzen
- 4.1Quartalsbericht für das I. Quartal 2025Zur Vorlage · KN-248/2025 · Mitteilungsvorlage
- 4.2Bericht über die haushaltswirtschaftliche SituationZur Vorlage · KN-279/2025 · Mitteilungsvorlage
- 4.3Beteiligungsbericht 2023 der Stadt SprockhövelZur Vorlage · VL-76/2025 · Beschlussvorlage
- 4.4Verzichtserklärung zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses zum 31.12.2024Zur Vorlage · VL-77/2025 · Beschlussvorlage
- 4.5Antragsstellung im Rahmen des Altschuldenentlastungsgesetzes ASEG NRWZur Vorlage · VL-99/2025 · Beschlussvorlage
- 4.6Freiwilliges HaushaltssicherungskonzeptZur Vorlage · KN-282/2025 · Mitteilungsvorlage
- 5.Bauen, Planen, Klimaschutz und Umwelt
- 5.118. Änderung des Regionalplans Düsseldorf (RPD) mit Änderung der Festlegungen zu Windenergieanlagen hier: Erneute Beteiligung gemäß § 9 Abs. 2 ROG i.V.m. § 13 LPlG aufgrund geänderter UnterlagenZur Vorlage · KN-153/2025 · Mitteilungsvorlage
- 5.2Mobilitätskonzept der Stadt Sprockhövel: hier: Realisierung der Linie X 89Zur Vorlage · VL-104/2025 · Beschlussvorlage
- 5.3Bundesförderprogramm Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren hier: Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Zukunftsstrategie (Sachstand)Zur Vorlage · KN-283/2025 · Mitteilungsvorlage
- 5.4Verwendung von städtischen Grundstücken zum Zwecke der Wohnbebauung hier: SachstandsberichtZur Vorlage · VL-94/2025 · Beschlussvorlage
- 5.5Antrag auf Umbenennung des Stadions Im BaumhofZur Vorlage · VL-75/2025 · Beschlussvorlage
- 5.6Netzwerk Überflutungsschutz und KlimafolgenanpassungZur Vorlage · VL-72/2025 · Beschlussvorlage
- 5.7Bebauungsplan Nr. 65 "Mittelstraße – Mitte" hier: Einleitungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes gemäß § 2 Abs. 1 BauGBZur Vorlage · VL-80/2025 · Beschlussvorlage
- 5.8Bebauungsplan Nr. 89 "An der Pfannenschmiede" hier: 1. Ergebnis der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGBZur Vorlage · VL-65/2025 · Beschlussvorlage
- 5.9Bebauungsplan Nr. 91 "Wuppertaler Straße/ Hausherr" hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGBZur Vorlage · VL-87/2025 · Beschlussvorlage
- 6.Sicherheit und Ordnung
- 6.1Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit in Sprockhövel sowie Einrichtung von zwei zusätzlichen Vollzeitstellen im Stellenplan 2025/2026Zur Vorlage · VL-101/2025 · Beschlussvorlage
- 6.2Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtgebiet SprockhövelZur Vorlage · VL-64/2025 · Beschlussvorlage
- 6.3Freiwilliger Verzicht auf den Vertrieb von Distickstoffmonoxid ("Lachgas") an lokalen KioskenZur Vorlage · VL-116/2025 · Beschlussvorlage
- 7.Bildung, Kinder, Jugend und Familie
- 7.1Fortschreibung der Kindergartenbedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2026 / 27Zur Vorlage · VL-107/2025 · Beschlussvorlage
- 7.2Änderung der Satzung des Kinder- und Jugendparlamentes – hier Änderung des Alters für die Mitglieder des AusschussesZur Vorlage · VL-30/2025 · Beschlussvorlage
- 8.Teilnahme am Heimatpreis des Förderprogramms des Landes "Heimat. Zukunft. NordrheinWestfalen. Wir fördern, was Menschen verbindet."Zur Vorlage · VL-81/2025 · Beschlussvorlage
- 9.Entwicklung einer integrierten Nachhaltigkeitsstrategie für die Stadt Sprockhövel hier: Auswahl der HandlungsfelderZur Vorlage · VL-103/2025 · Beschlussvorlage
- 10.Antrag der FDP-Fraktion: Prüfauftrag zur Erstellung eines Zukunftsfonds Wohnen SprockhövelZur Vorlage · AT-6/2025 · Antrag der FDP-Fraktion
- 11.Antrag der SPD-Fraktion: Förderung von Balkonsolaranlagen in SprockhövelZur Vorlage · AT-9/2025 · Antrag der SPD-Fraktion
- 11.1Erweiterung der Kapazitäten zur Unterbringung von Geflüchteten Hiddinghauser Straße hier: Antrag der SPD-Fraktion
- 11.2Integriertes Handlungskonzept Mittelstraße-Haßlinghausen hier: Beschluss des aktualisierten Maßnahmenkataloges zum Integrierten Handlungskonzept Mittelstraße - Haßlinghausen und des Stadtumbaugebietes gemäß §171b BauGB
- 12.Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen TeilZur Vorlage · KN-230/2025 · Mitteilungsvorlage
- 13.Anfragen im öffentlichen TeilZur Vorlage · KN-231/2025 · Mitteilungsvorlage