Bildung von Ausschüssen - Ausschuss für Stadtentwicklung und Denkmalschutz hier: Wahl der Ausschussmitglieder und Stellvertretungen; Fortführung des Berechnungs- und Besetzungsverfahrens

Die Beschlussvorlage 2020/463 des Sachgebiets Digitalisierung/IT befasst sich mit der Bildung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Denkmalschutz in der Stadt Sprockhövel. Gegenstand der Vorlage ist die Wahl der Ausschussmitglieder sowie der Stellvertretungen und die Fortführung des Berechnungs- und Besetzungsverfahrens.

Im Rahmen der Abstimmung über die von den Fraktionen eingereichten Wahlvorschläge wurden für die CDU, SPD, Grüne, FDP und WfS-FW Listen mit Ratsmitgliedern und sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern vorgelegt. Die Auszählung der Stimmen ergab für die Liste der CDU zwölf Stimmen, für die SPD und die Grünen jeweils zehn Stimmen sowie für die FDP und die WfS zwei Stimmen.

Bei der Feststellung des Ergebnisses wurde eine Gesamtzahl von 36 Stimmen verzeichnet, obwohl 37 Ratsmitglieder anwesend waren. Ein Ratsmitglied gab an, seine Stimme dem Wahlvorschlag der Fraktion Grüne zugeben zu wollen, was erst nach Beendigung des eigentlichen Abstimmungsvorgangs erfolgte. Die WfS-Fraktion erhob gegen diesen Vorgang Einspruch mit der Begründung, dass die Stimme aufgrund des Zeitpunkts der Abgabe nicht mehr in die Zählung des Wahlergebnisses einfließen könne. Das weitere Verfahren zur Besetzung des Ausschusses wird nach Vorliegen einer juristischen Stellungnahme, die von der Bürgermeisterin zugesichert wurde, fortgesetzt.