Anfragen im öffentlichen Teil

Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2023/053 dient als Tagesordnungspunkt für die 14. Sitzung des Ausschusses für Jugendhilfe und Schule, die am 8. März 2023 stattfand. Der Geschäftsbereich I ist für diese Vorlage federführend verantwortlich.

Gegenstand der Vorlage sind Anfragen, die im öffentlichen Teil der Sitzung behandelt werden. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist in dem Dokument nicht enthalten. Bezüglich des Berichtswesens ist vorgesehen, dass der zuständige Fachbereich dem Ausschuss oder dem Rat einen Sachstandsbericht vorlegt. Die Häufigkeit der Berichterstattung ist in der Vorlage nicht spezifisch festgelegt, sondern verweist auf die entsprechenden Anlagen.

Hinsichtlich der haushaltsmäßigen Auswirkungen sind in der vorliegenden Fassung keine konkreten Kosten, Personalkosten oder Sachkosten ausgewiesen. Es liegen keine Angaben zu geschätzten jährlichen Folgekosten oder Folgeeinnahmen vor. Die Vorlage dient primär der Strukturierung der Beratung von Anfragen im Rahmen der Ausschusssitzung.