Rat (22. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- I.Öffentlicher Teil
- 1.Regularien
- 1.1Eröffnung der Sitzung - Feststellung der form- und fristgerechten Einladung - Feststellung der Beschlussfähigkeit - Feststellung der Tagesordnung
- 1.2Bestellung der SchriftführungZur Vorlage · VL-3/2024 · Beschlussvorlage
- 2.Fragestunde nach § 19 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Sprockhövel
- 3.Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Sprockhövel hier: zugelassener Personenkreis an nichtöffentlichen SitzungenZur Vorlage · VL-37/2024 · Beschlussvorlage
- 4.Neu- und Umbesetzung von AusschüssenZur Vorlage · VL-26/2024 · Beschlussvorlage
- 5.Personal, Organisation und Digitalisierung
- 5.1Personalkosten- und Planstellencontrolling 2023Zur Vorlage · KN-39/2024 · Mitteilungsvorlage
- 5.2Stellenplan 2024 - PersonalkostenentwicklungZur Vorlage · VL-53/2024 · Beschlussvorlage
- 5.3Stellenplan 2024 hier: Einrichtung einer zusätzlichen Planstelle "Personalrat"Zur Vorlage · VL-49/2024 · Beschlussvorlage
- 5.4Stellenplan 2024 hier: Einrichtung von drei befristeten Planstellen in Teilzeit für KiTa-Helfer*innenZur Vorlage · VL-7/2024 · Beschlussvorlage
- 5.5Kommunalwahl 2025 hier: Bildung eines WahlausschussesZur Vorlage · VL-108/2023 · Beschlussvorlage
- 6.Haushalt und Finanzen
- 6.1Quartalsbericht für das IV. Quartal 2023Zur Vorlage · KN-38/2024 · Mitteilungsvorlage
- 6.2Kenntnisnahme von überplanmäßigen AufwendungenZur Vorlage · KN-1/2024 · Mitteilungsvorlage
- 6.3Jahresabschluss von 2021 und vom 01.01.2022 - 31.07.2022 der ZGS hier: Entlastung der Betriebsleitung und Entlastung des BetriebsausschussesZur Vorlage · VL-21/2024 · Beschlussvorlage ZGS
- 6.4Änderung zur Haushaltsplanung 2024Zur Vorlage · VL-47/2024 · Beschlussvorlage
- 6.5Haushalt 2024Zur Vorlage · VL-54/2024 · Beschlussvorlage
- 7.Bildung, Kinder, Jugend und Familie
- 7.1Schulentwicklungsplan 2023 - 2028Zur Vorlage · VL-1/2024 · Beschlussvorlage
- 7.2Kommunale Klassenrichtzahl 2024 / 2025Zur Vorlage · VL-134/2023 · Beschlussvorlage
- 7.3Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 GO NRW hier: Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für den Fachbereich I.3 Jugend und FamilieZur Vorlage · VL-22/2024 · Beschlussvorlage
- 8.Bauen, Planen, Klimaschutz und Umwelt
- 8.1Bebauungsplan Nr. 88 "Eickerstraße" hier: 1. Ergebnis der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß §4a Abs. 3 BauGB 2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGBZur Vorlage · VL-52/2024 · Beschlussvorlage
- 8.2Fachnetzwerk Fördermittelakquise der KommunalagenturZur Vorlage · VL-38/2024 · Beschlussvorlage
- 8.3Teilnahme am Heimatpreis des Förderprogramms des Landes "Heimat. Zukunft. Nordrhein-Westfalen. Wir fördern, was Menschen verbindet."Zur Vorlage · VL-34/2024 · Beschlussvorlage
- 9.Sicherheit und Ordnung
- 9.1Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges -LF 10 7-4- hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 GO NRW in Verbindung mit der Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Sprockhövel und seiner Ausschüsse in der geltenden FassungZur Vorlage · VL-2/2024 · Beschlussvorlage
- 10.Wirtschaft, Handel und Tourismus
- 10.1Verkauf der Gewerbegrundstücksflächen im Bebauungsplan Nr. 76 „Tackenberg/Am Hilgenstock“Zur Vorlage · VL-45/2024 · Beschlussvorlage
- 11.Anträge im öffentlichen Teil
- 11.1Antrag der SPD-Fraktion - Neubau Kita HaßlinghausenZur Vorlage · AT-4/2024 · Antrag der SPD-Fraktion
- 11.2Antrag der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Erstellung Nutzungskonzepte Freibad
- 12.Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil
- 13.Anfragen im öffentlichen Teil